17.04.2013

Meinung
Schwammig

Schröder-Köpf berufen

Marco Seng
 
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Marco Seng

Bei der Berufung von Doris Schröder-Kopf galt die Formel, dass Amt und Aufgabe der Person folgen. Ministerpräsident Stephan Weil wollte den Promi-Faktor der Ehefrau von Altbundeskanzler Gerhard Schröder für seine rot-grüne Landesregierung nutzen, hätte sie aber wegen der innerparteilichen Widerstände wohl nicht als Ministerin durchsetzen können.

Jetzt soll Schröder-Köpf der rot-grünen Integrationspolitik ein neues Gesicht geben. Dass sie diese Aufgabe meistern kann, darf man ihr durchaus zutrauen. Die Kompetenzen der neuen Integrationsbeauftragten bleiben allerdings schwammig.

Schröder-Köpf soll in der Staatskanzlei beraten, aber auch die Regierung kritisieren dürfen. Sie arbeitet parallel zum Integrationsreferat, hat allerdings keinerlei Weisungsbefugnis. Zudem hat Weil ihre Rolle in der Härtefallkommission aus Angst vor zusätzlichem Zündstoff deutlich abgewertet. Das wirkt alles in allem wenig durchdacht.


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