Meinung

Start geglückt

Gehofft haben sie bis zuletzt. Doch eine Neuauflage des sogenannten Heidemords, diesmal an der Leine, sollte für Schwarz und Gelb lediglich Wunschtraum bleiben. Der neue Ministerpräsident Stephan Weil hat bei der Auswahl seines Personals offenbar Verletzungen vermieden, so dass die Ein-Stimmen-Mehrheit im ersten Anlauf stand. Das Desaster der Heide Simonis im Kieler Landtag wiederholte sich nicht: Niedersachsen wird nach zehnjähriger Unterbrechung wieder von Rot/Grün regiert.

So denkbar knapp der Wahlausgang, so fragil die Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Dem Tag der Premiere wird die Normalität folgen. Spätestens wenn es um Sachthemen geht, die auch zwischen Rot und Grün strittig sind, muss sich das Bündnis bewähren. An Konfliktfeldern mangelt es nicht. Darüber kann auch die anfängliche Euphorie nach dem Machtwechsel nicht hinwegtäuschen. Schon bald werden die Bürgerinnen und Bürger feststellen, was den realen Regierungsalltag von wolkiger Wahlkampf­rhetorik unterscheidet. Die Rolle des Ministerpräsidenten, der seine begrenzten Möglichkeiten angesichts leerer Kassen bereits einräumte, dürfte sich oft genug auf die eines Moderators beschränken.

Wenn man von der angekündigten Abschaffung der Studiengebühren und neuerlichen Retuschen am Schulangebot absieht, fehlt es ohnehin an den großen Themen. Stephan Weil reiste im Wahlkampf durch die Regionen und versprach gezielte Förderung. Regierungsbeauftragte sollen als Lobbyisten vor Ort die Probleme bewerten und in Hannover vortragen. Das hört sich wohlfeil an, sagt indes nichts aus über die Umsetzung, die im Zweifel mehr Geld kostet als vorhanden.

Auch die abgewählte Koalition setzte sich für die Stärkung der Fläche ein, was insbesondere in der Landeshauptstadt auf Widerstand traf – angeführt vom Wortführer Stephan Weil. Es bleibt nun die Hoffnung, dass er in neuer Rolle nicht in alte Denkmuster verfällt.

Die Opposition ist gut beraten, die Trauerarbeit einzustellen und mit der Arbeit zu beginnen. Opposition ist nicht nur Mist, wie Franz Müntefering meinte, sondern auch die Chance, die Regierung vor sich herzutreiben.