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Radwegspflicht Aufgehoben:
18 weitere Fahrbahnen in Oldenburg frei für Radfahrer

Oldenburg Im Stadtgebiet dürfen Fahrradfahrer künftig vermehrt auf der Fahrbahn fahren. Die Verwaltung hebt in weiteren Straßen die Pflicht zum Benutzen des Radweges komplett bzw. in Teilabschnitten auf.

Die vor gut zwei Wochen im Verkehrsausschuss vorgestellten Pläne sollen schon im Laufe dieses Monats umgesetzt werden. Betroffen sind 18 Straßen (siehe Info-Kasten), in denen Radfahrer selbst entscheiden können, ob sie auf dem Radweg oder der Fahrbahn fahren wollen. „Es gibt keinen Zwang, die Fahrbahn zu benutzen“, betont Verkehramtsleiter Bernd Müller gegenüber der NWZ. Er geht davon aus, dass die Mehrheit der Radfahrer weiter auf dem Radweg fährt.

Die Polizei war zwar im Vorfeld eingebunden in die Auswahl der Straßen. „Wir betrachten es jedoch nicht ohne Sorge, dass auf einigen Hauptverkehrsstraßen die Benutzungspflicht aufgehoben wird“, sagt Polizeisprecher Mathias Kutzner. Als Beispiele nennt er die Straße Damm als „Hauptverkehrsader aus dem Stadtsüden“ und den Langenweg mit der Zufahrt zum Gewerbegebiet am Stubbenweg und der Autobahnanschlussstelle Etzhorn. „Wir werden die Entwicklung genau beobachten“, kündigt Kutzner an.

Schon bald erlaubt: In der Straße Damm dürfen Radfahrer künftig auf der Fahrbahn fahren. BILD: Piet Meyer

Aufhebung zum Teil abschnittsweise

Aufgehoben von der Stadt wird die Radwegebenutzungspflicht in diesen 18 Hauptverkehrsstraßen (zum Teil nur abschnittsweise): Buschhagenweg, Damm, Hundsmühler Straße (Nordmoslesfehner Straße bis Küstenkanalbrücke), Klingenbergstraße, Langenweg, Lindenallee, Marschweg, Meinardus-straße, Niedersachsendamm, Ofenerdieker Straße, Paul-Tantzen-Straße, Sandkruger Straße, Scheideweg, Stau (Güterstraße bis Hafenpromenade), Stedinger Straße (Nordstraße bis Bahnübergang), Stiftsweg, Weißenmoorstraße und Westfalendamm (Zufahrt P+R-Parkplatz bis Damm).

Zu den stärker verkehrsbelasteten Straßen, in denen ebenfalls die Radwegebenutzungspflicht entfällt, gehören auch der Scheideweg und die Meinardusstraße.

Kritisch äußert sich die CDU. „Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen, dass es bei vielen Radfahrern Unsicherheiten und Bedenken bezüglich der Regelungen gebe“, sagt Fraktionsvorsitzender Olaf Klaukien. Das Vorpreschen der Verwaltung sei absolut unverständlich.

Die Stadtverwaltung sieht sich aufgrund der Rechtslage zum Handeln gezwungen. Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2010 müssen Radfahrer nur dann Radwege benutzen, wenn das Fahren auf der Fahrbahn zu gefährlich ist. Der Radweg muss in diesen Fällen bestimmte bauliche Voraussetzungen erfüllen. Deswegen hob die Stadt in der Vergangenheit bereits in 34 Hauptverkehrsstraßen und in den Tempo-30-Zonen die Benutzungspflicht der Radwege auf.

Nach einem Antrag der Grünen überprüfte die Verwaltung in den vergangenen Wochen weitere 57 Straßen. Als Ergebnis werden nun in 18 Straßen die blauweißen Schilder an den Radwegen abmontiert. „Wir sind uns bewusst, dass es für viele Verkehrsteilnehmer gewöhnungsbedürftig ist, wenn vermehrt Radfahrer auf den Fahrbahnen fahren werden. Aber die Rechtslage ist hier eindeutig“, so die städtische Fahrradbeauftragte Kerstin Goroncy.


  www.oldenburg.de/radfahren 
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