NWZonline {{SHARING.setTitle("Kübel und Bänke sind vor Geschäften nun erlaubt")}}

Handel In Oldenburg:
Kübel und Bänke sind vor Geschäften nun erlaubt

Oldenburg Die Geschäftsleute in der Fußgängerzone dürfen vor ihren Läden Blumenkübel oder Bänke aufstellen. Der Verkehrsausschuss hat am Montagabend eine „Neufassung der Sondernutzungssatzung“ einstimmig verabschiedet, in der die Vorschriften im Gegensatz zur noch geltenden alten Satzung klar formuliert sind.

Auslöser der Satzungsmodifizierung war ein Bericht in der NWZ  über eine Beschwerde von Marita und Thomas Achternbosch, die in der Kurwickstraße ein Markisenfachgeschäft betreiben. Das Ehepaar hatte vor seinem Geschäft Blumenkübel aufgestellt, die im Februar 2014 auf Geheiß eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung entfernt werden sollten.

Nach und nach meldeten sich andere Geschäftsleute zu Wort, denen ähnliches widerfahren war. Daraufhin reagierten Verwaltung und Politik. Sie geben Händlern nun eine rechtliche Grundlage an die Hand. Michael Becker, Fachdienst Verkehrslenkung, hatte die Richtlinien zuvor dem Ausschuss vorgestellt.

Voraussetzung für das Aufstellen von Kübeln und Bänken ist, dass sich die Passanten frei in der Fußgängerzone bewegen können. Die Rettungswege müssen offen bleiben und Slalomläufe um Hindernisse verhindert werden, sagte Becker. Ziel sei es, Engpässe zu vermeiden. Das gelte insbesondere für Menschen mit Rollatoren, Kinderwagen oder für Sehbehinderte.

„Das Absperren mit Ketten oder Bändern, wie vor manchen gastronomischen Betriebe, ist unerwünscht“, erläuterte Becker die Satzung. Gleiches gelte für das Aufstellen von Fahnen oder Abgrenzungen mit Metallgittern.

„Blumenkübel sind erlaubt, dürfen aber nur direkt an den Wänden oder vor den Schaufenstern aufgestellt werden. Gleiches gilt für Werbeaufsteller, deren Tafeln eine Größe von 80 mal 140 Zentimetern nicht überschreiten dürfen. Stühle und Tische sowie die Blumenkübel müssten hochwertig sein, schreibt die Satzung weiter vor. Verboten sind also billiges Plastikmobiliar beziehungsweise Maurerkübel oder Farbeimer als Blumentopf-Ersatz. Die Einfassungen der Außengastronomie sollten transparent sein. Als geradezu vorbildlich beschrieb Becker den außengastronomischen Bereich vor der italienischen Gaststätte vor der Lambertikirche.

Durch die kostenpflichtige Sondernutzung habe die Stadt im vergangenen Jahr 170 000 Euro eingenommen, sagte Becker weiter. Durch eine zwölfprozentige Gebührenerhöhung werde dieser Betrag um mehr als 20 000 Euro steigen.

Die neue Sondernutzungssatzung ist laut Becker mit den Kammern und mit Vertretern der Interessensverbände des Handel abgestimmt.

Oldenburg
Bild zur News: Gina Solera – So lebt es sich als  Oldenburger Dragqueen

Nwzplay-Serie „kurzgeschnackt“
Gina Solera – So lebt es sich als Oldenburger Dragqueen

Seit seinem Amtsantritt im September besucht NWZ-Chefredakteur Lars Reckermann Menschen in der Region. In der neuen Folge stellt sich Draqueen Gina Solera vor und plaudert aus dem Nähkästchen. Die Themenvielfalt reicht von Schminktipps bis zum Rotlichtviertel.

Oldenburg
Bild zur News: Wegen zu großen Erfolgs abgesagt

„deine Freunde“-Konzert In Oldenburg
Wegen zu großen Erfolgs abgesagt

So eine Absage hat es in der Kulturetage noch nie gegeben: Eigentlich sollte das Konzert am 18. Dezember stattfinden. Doch es sind zu viele Karten verkauft worden. Nachholtermin ist am 30. Juni 2017 an einem anderen Ort.

Oldenburg
Bild zur News: EWE investiert 300 Millionen Euro in Windpark

Offshore-Projekt vor Borkum
EWE investiert 300 Millionen Euro in Windpark

Partner des Oldenburger Energieversorgers ist ein Stadtwerke-Konsortium. 32 Windräder sollen errichtet werden, das gesamte Investitionsvolumen liegt bei 800 Millionen Euro.

Garrel
Bild zur News: Brand im Café House

Feuerwehr-Einsatz In Garrel
Brand im Café House

Vermutlich ist ein Adventsgesteck in Brand geraten. Verletzt wurde niemand.

Oldenburg/Rastede
Bild zur News: Oldenburg freut sich auf Kräftemessen mit Werder

Testspiel Gegen Vfb
Oldenburg freut sich auf Kräftemessen mit Werder

Der Regionalligist testet parallel zu den Stadtmeisterschaften gegen die Bremer. Sechs Tage vor ihrem Duell mit dem BVB treffen die Hanseaten am 15. Januar ab 14 Uhr in Rastede auf die Oldenburger.

Harpstedt
Bild zur News: 50-jährige Wildeshauserin bei Unfall schwer verletzt

Harpstedter Kreuzung
50-jährige Wildeshauserin bei Unfall schwer verletzt

Drei Fahrzeuge waren kollidiert. Die Kreuzung wurde zeitweise voll gesperrt – was im Ortskern des Fleckens teilweise zu einem Verkehrschaos führte.

Oldenburg
Bild zur News: Es war nicht das erste Mal

Falscher Polizist In Oldenburg
Es war nicht das erste Mal

Eine 18-Jährige ist in der Nacht zu Dienstag von einem Mann, der sich als Polizist ausgab, sexuell missbraucht worden. Jetzt hat sich ein 15-Jähriger bei der Polizei als weiterer Zeuge gemeldet. Der Vorfall hat sich bereits Ende September zugetragen.

Delmenhorst/Landkreis
Bild zur News: Delmenhorster Duo für 14 Einbrüche verantwortlich?

Polizei im Kreis Oldenburg
Delmenhorster Duo für 14 Einbrüche verantwortlich?

Die beiden jungen Männer sind jetzt auf frischer Tat ertappt worden. Die weiteren Ermittlungen haben ergeben, dass die Heranwachsenden vermutlich für 13 weitere Einbrüche in Delmenhorst und im Landkreis Oldenburg verantwortlich sind.

Brake
Bild zur News: Kein Strafverfahren nach Unglück am Fähranleger

Tödlicher Unfall In Brake
Kein Strafverfahren nach Unglück am Fähranleger

Eine Verkettung unglücklicher Umstände führte zu Unglück in der Weser, so die Ermittler. Großes Lob der Polizei gibt es für die Rettungskräfte.