Flüchtlinge

Landespolitiker fordern schnellere Asylverfahren

Berlin Darf ein Flüchtling in Deutschland bleiben oder nicht? Darüber wird in komplizierten Verfahren entschieden. Politiker fordern nun: Das muss schneller gehen. Denn die Situation in manchen Unterkünften ist mehr als schwierig.

Umweltgipfel In Paris Im Blick Obama will schärfere Klimaziele

WashingtonBarack Obama denkt an sein politisches Erbe. Innenpolitisch bleibt vor allem eins: Die Gesundheitsreform. Doch er will auch als Klima-Vorkämpfer in die Geschichtsbücher eingehen. Die Sache hat allerdings einen Haken.

Kurdische Pkk Gegen Soldaten Gewalt im Osten der Türkei eskaliert

AnkaraDie PKK nimmt zunehmend militärische Ziele ins Visier: Nahe der iranischen Grenze jagt sie eine Autobombe vor einer Polizeistation in die Luft. Kritiker sehen hinter dem Kurs Ankaras auch innenpolitische Ziele mit Blick auf mögliche Neuwahlen.

Migranten Wollen Nach Großbritannien Zusammenstöße am Eurotunnel werden härter

CoquellesDie Innenminister von Frankreich und Großbritannien wollen das Problem zumindest der sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge „an der Wurzel“ lösen. Derweil geht die französische Polizei nicht gerade zimperlich gegen Migranten vor.

Ermittlungen Gegen Netzpolitik.org Maaßen verteidigt seine Strafanzeigen

BerlinMehr als 1000 Menschen zeigen in Berlin ihre Solidarität mit Netzpolitik.org. Mit seinem Ermittlungsverfahren gegen die Blogger manövriert sich Generalbundesanwalt Range in eine schwierige Lage. Verfassungsschutz-Chef Maaßen verteidigt sein eigenes Handeln.

Land Fordert Legalisierung Drogenbeauftragte gegen Bremer Cannabis-Pläne

Bremen„Kontraproduktiv“ nennt Marlene Mortler (CSU) das Bremer Vorhaben. Dort plant die rot-grüne Regierung, den Konsum künftig nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen und eventuell sogar die kontrollierte Abgabe zu erlauben.

Streit Im Flüchtlingsheim Eskaliert Polizei schießt auf bewaffneten Angreifer

BonnEin möglicherweise belangloser Streit in einem Flüchtlingsheim eskaliert. Ein Messer wird gezückt. Schließlich beendet das SEK mit Schüssen den Vorfall. Bilanz: ein schwer verletzter Flüchtling.

Offenbar Vierte Amtszeit Angepeilt Merkel will es 2017 noch mal wissen

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offenbar entschieden, bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal anzutreten. Details zur Wahlkampfstrategie wurden von ihr anscheinend auch schon festgelegt.

Hendricks Hat Flüchtlinge Im Blick Bauministerin fordert mehr Sozialwohnungen

DüsseldorfDie Bundesländer sollen wegen der hohen Flüchtlingszahlen den sozialen Wohnungsbau ankurbeln. Der Bund stellt zwar 518 Millionen im Jahr dafür bereit – aber die Bundesländer nutzen sie nicht unbedingt dafür.

Türkisches Bombardement Irakische Kurden fordern PKK zum Abzug auf

ErbilBei neuen Angriffen der türkischen Luftwaffe sollen mindestens acht Zivilisten getötet worden sein. Der Chef des autonomen Kurdistans im Nordirak fürchtet weitere Tote – und fordert die PKK auf, die Region zu verlassen.

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Karikatur

Meinungen

Elektronische Bürgerdienste

Versäumnisse

von Hermann Gröblinghoff
Hermann Gröblinghoff
Hermann Gröblinghoff

Rechtschreibreform

Katerstrofe

von Reinhard Tschapke
Reinhard Tschapke
Reinhard Tschapke

Gesetz gegen korrupte Ärzte

Überfällig

von Julian Heißler, Büro Berlin
Julian Heißler, Büro Berlin
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Flüchtlinge in Niedersachsen

Spät reagiert

von Gunars Reichenbachs, Büro Hannover
Gunars Reichenbachs, Büro Hannover
Gunars Reichenbachs, Büro Hannover

NAto-Rückendeckung für Türkei

Undurchschaubar

von Detlef Drewes, Büro Brüssel
Detlef Drewes, Büro Brüssel
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Interview

Thema: Angeblicher Landesverrat

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