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Bis zu 800 deutsche Soldaten auch nach 2014 in Afghanistan

Auch nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan 2014 sollen Hunderte Bundeswehrsoldaten auf unabsehbare Zeit im Land bleiben.

Für die Jahre 2015 und 2016 bot die Bundesregierung am Donnerstag 600 bis 800 Soldaten an. Danach sollen noch 200 bis 300 Soldaten für Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Armee zur Verfügung gestellt werden. Ein Ende des Einsatzes ist noch nicht in Sicht. Mit der Fortsetzung des Engagements wolle man die Ergebnisse der bisherigen Mission sichern, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). «Wir wollen, dass unser mehr als ein Jahrzehnt dauernder Einsatz nachhaltig Erfolg hat.»

Die Bundeswehr ist seit mehr als elf Jahren in Afghanistan, derzeit mit 4200 Mann. 52 deutsche Soldaten haben am Hindukusch ihr Leben verloren. Ende 2014 soll der Nato-Kampfeinsatz enden und eine Ausbildungsmission mit 8000 bis 12 000 Soldaten beginnen. Deutschland hat nun als erstes Nato-Land ein konkretes Angebot dafür gemacht. Bis Ende 2016 soll die Bundeswehr in ihrem Zuständigkeitsgebiet im Norden Afghanistans bleiben. Anschließend sollen sich ihre Aktivitäten auf die Hauptstadt Kabul beschränken. Neben Ausbildern und Beratern sollen auch Soldaten zum militärische Schutz entsandt werden.

Die Bereitschaft zu einem Einsatz ab 2015 sei unter anderem an eine formelle Einladung der afghanischen Regierung geknüpft, sagte de Maizière. «Wir wollen willkommen sein.» Zudem seien eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, ein zwischen Afghanistan und Deutschland vereinbartes Truppenstatut sowie ausreichende Sicherheit notwendig.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nannte den Übergang von einer Kampf- zu einer Ausbildungsmission eine «historische Zäsur». Er setze darauf, dass die Pläne auch breite politische Rückendeckung im Bundestag bekämen. «Wir lassen die Menschen in Afghanistan nicht im Stich», sagte Westerwelle.

Die Bundesregierung hatte sich bereits mehrfach zu einer weiteren Beteiligung an dem Einsatz bereiterklärt. Einen konkreten Plan gab es bisher allerdings nicht - auch weil die USA noch keine Entscheidung über ihre Präsenz nach 2014 getroffen haben. De Maizière erhofft sich nun auch eine internationale Signalwirkung der deutschen Entscheidung. «Unsere internationalen Partner sollen einen angemessenen Beitrag zu dieser Mission leisten und ihrerseits ausreichend Kräfte zur Verfügung stellen», forderte er.

Mit der Truppenreduzierung stellt sich auch immer drängender die Frage, was aus den afghanischen Helfern der Bundeswehr werden soll. Sie befürchten, als Kollaborateure von den Taliban bestraft zu werden. Einer ersten Ortskraft hat die Bundesregierung nun Asyl zugesagt. «Ein erster Fall ist positiv beschieden worden», hieß es aus Regierungskreisen in Berlin. Die Anzahl solcher Fälle, die derzeit geprüft würden, liege «im niedrigen zweistelligen Bereich». Insgesamt beschäftigen das Verteidigungs- und das Innenministerium sowie das Auswärtige Amt rund 1500 afghanische Ortskräfte, bei denen es sich etwa um Übersetzer, Handwerker und Reinigungskräfte handelt. Rund 450 davon sind Übersetzer bei der Bundeswehr.

Deutschland ist nach den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller der internationalen Schutztruppe Isaf. Die Bundeswehr-Truppe wurde bereits von über 5000 auf derzeit 4200 Soldaten reduziert. Der Abzug von bis zu 1200 Fahrzeugen und 4800 Containern voll Material wird bereits seit Monaten vorbereitet. In der türkischen Hafenstadt Trabzon am Schwarzen Meer wurde eigens dafür ein Drehkreuz aufgebaut, über das 80 Prozent des Materials transportiert werden sollen. Die ersten Flugzeuge aus dem deutschen Afghanistan-Hauptquartier in Masar-i-Scharif sollen dort in den nächsten Wochen landen.

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