• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • LocaFox
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Nachrichten Politik

Die österreichische Lösung

NWZonline {{SHARING.setTitle("Die österreichische Lösung")}}

Flüchtlingspolitik:
Die österreichische Lösung

Wien Nichts ist mehr zu spüren von der österreichisch-deutschen Verbundenheit in der Flüchtlingskrise. Wien hat innerhalb kürzester Zeit den Gegenentwurf zur Flüchtlingspolitik Berlins perfekt gemacht. Handeln statt verhandeln, ist das Motto. Die Politik der Obergrenze nennt Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) - gerade mit Blick auf Deutschland - „ein Vorbild-Modell für die Europäische Union“.

Zwar ist in Wien der Wille zur gemeinsamen europäischen Lösung da, aber die Skepsis im Vorfeld des neuen EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik bleibt groß. Aus Sicht von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat der Gipfel vom 7. März eher theoretische, aber keine praktischen Fortschritte gebracht.

Die Kehrtwende Wiens im Zeitraffer: 20. Januar: Österreich beschließt für 2016 eine Jahres-Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern. Bis 2019 sollen maximal 127 500 Menschen Asyl-Status erhalten. 17. Februar: Als Konsequenz aus dem Jahres-Limit führt die Alpenrepublik eine Tages-Obergrenze von maximal 80 Asylbewerbern an seiner Südgrenze ein. 18. Februar: Die Polizeichefs Österreichs und der Balkanstaaten einigen sich in Zagreb auf eine „größtmögliche Reduzierung“ der Flüchtlingszahlen.

24. Februar: Die Außen- und Innenminister der Staaten auf der Balkanroute erklären in Wien, gemeinsam gegen das „Durchwinken“ vorzugehen. Der von Wien erhoffte Domino-Effekt funktioniert und macht die Balkanroute faktisch dicht. Das vielzitierte „Wartezimmer für Deutschland“ wurde somit geschlossen.

Es ist noch nicht ganz klar, welche Lasten einer europäischen Lösung die Alpenrepublik zu schultern bereit wäre. An der Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern in diesem Jahr ist jedenfalls nicht zu rütteln. Das hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) betont. Bis Ende Februar sind nach ihren Worten bereits 11 000 Asylanträge gestellt worden. Das im Gegensatz zu Deutschland äußerst klamme Österreich dürfte auch keine allzu große Lust verspüren, weitere Millionen für ein zusätzliches Milliarden-Paket für die Türkei bereitzustellen.

Ohnehin ist das Unbehagen in Wien überdeutlich, sich bei einer Lösung auf die Türkei zu stützen. „Dauerhaft darauf verlassen kann man sich nicht“, betont Faymann die Notwendigkeit, parallel einen EU-eigenen Grenzschutz zu organisieren. „Wir tauschen nicht unsere Haltung und Meinung zur Türkei für ein Abkommen ein, sondern führen Verhandlungen“, so Faymann.

Und fast süffisant erinnert der österreichische Regierungschef, einst engster Verbündeter von Angela Merkel (CDU), an die gerade von Deutschland angestoßene hitzige Diskussion um die Vereinbarkeit einer Obergrenze mit dem EU- und Völkerrecht. Jetzt plane die EU, Flüchtlinge, die an der griechischen Grenze „Asyl“ riefen, wieder in die Türkei zurückzubringen. Dieses Vorhaben scheine Österreich in seinem Handeln zu bestätigen, meinte er nach der jüngsten Kabinettssitzung. Kanzlerin Merkel müsse auf Österreichs Kurs einschwenken.

Unterdessen weitet die Alpenrepublik ihre Abschreckungspolitik aus. Nach Afghanistan und den Maghreb-Staaten wird laut Innenministerium nun auch in Pakistan eine Anti-Werbung starten. Slogans wie „Österreichs Asylrecht nun noch strenger“ sollen potenzielle Flüchtlinge vom Aufbruch abhalten. Mikl-Leitner sieht in den Plakaten, TV- und Online-Spots einen „Akt der Fairness“.

Die Bilder vom griechisch-mazedonischen Grenzübergang Idomeni, wo zeitweise mehr als zehntausend Menschen auf Weiterreise hofften, sind in Wien kein Anlass zum Umdenken. „Die meisten Toten entstehen, wenn wir in Europa offen sind und dazu verleiten, dass sich immer mehr auf den Weg machen“, so der Kommentar von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in der ORF-Nachrichtensendung „ZiB2“.

Die Situation an der österreichisch-slowenischen Grenze ist inzwischen jedenfalls so, wie von Wien gewünscht: Seit über einer Woche ist kein einziger Flüchtling in der Sammelstelle angekommen.

Lingen
Turnhallendach von Schule im Emsland eingestürzt

In Lingen
Turnhallendach von Schule im Emsland eingestürzt

Das Dach wurde erst 2010 saniert, vor kurzem bog sich die Konstruktion plötzlich durch – In der Nacht zu Donnerstag ist das Turnhallendach der Johannesschule nun endgültig eingestürzt.

Rodenkirchen
Wohnhaus brennt komplett aus

Feuer In Rodenkirchen
Wohnhaus brennt komplett aus

Autofahrer hatten den Vollbrand von einer Straße aus gesehen und die Feuerwehr alarmiert. Zum Unglückszeitpunkt befanden sich keine Bewohner im Haus.

Oldenburg
Verfolgungsjagd endet in Polizei-Zaun – Bewährungsstrafe

Amtsgericht Oldenburg
Verfolgungsjagd endet in Polizei-Zaun – Bewährungsstrafe

Mit 300 Gramm Marihuana an Bord lieferte sich ein Oldenburger in der Silvesternacht 2015 eine Verfolgungsjagd – und landete am Ende im Zaun der Polizeistation. Das Urteil fiel für den Drogenkurier dennoch mild aus.

Barßelermoor
Vom liegenden Mond, Kuckuck und anderen Weisheiten

Bauernregeln Auf Dem Prüfstand
Vom liegenden Mond, Kuckuck und anderen Weisheiten

Auf dem Hof der Familie Beelmann in Barßelermoor wird vor allem dem Wetterbericht im Radio oder im TV vertraut. Bauernregeln haben aber zum Teil immer noch ihre Gültigkeit.

Bremen
Feuer zerstört Reihenhaus – Vier Verletzte

In Bremen-Horn
Feuer zerstört Reihenhaus – Vier Verletzte

Beim Brand eines Wohnhauses in Bremen wurden am Mittwochabend vier Personen leicht verletzt. Minustemperaturen machten den Einsatz für die Feuerwehr schwierig.

Nordkreis
Vor zehn Jahren hatte „Kyrill“ das Sagen

Wetter
Vor zehn Jahren hatte „Kyrill“ das Sagen

Kameraden der Feuerwehren und Mitarbeiter der Bauhöfe waren mehrere Tage in Alarmbereitschaft, als der Orkan auch über Norddeutschland wütete. Der starke Sturm entwurzelte Bäume und setzte das Barßeler Hafengelände unter Wasser.

Rentner tot aus der Hunte geborgen

Unglück In Wildeshausen
Rentner tot aus der Hunte geborgen

Der Mann aus dem Kreis Oldenburg wurde seit Mittwochmorgen vermisst. Feuerwehr und DLRG wurden alarmiert.

Sande/Zetel
Stundenlange Vollsperrung nach Unfall beim Überholen

Autobahn 29
Stundenlange Vollsperrung nach Unfall beim Überholen

Ein Mann aus Bremerhaven geriet beim Ausscheren mit seinem Wagen ins Schleudern und rammte ein anderes Auto. Der nach dem Unfall entstehende Stau verlängerte sich, weil etliche Verkehrsteilnehmer die Absperrung der Polizei ignorierten.

Wiefelstede/Westerholtsfelde
Hier investiert Edeka noch einmal 40 Millionen Euro

Standort Westerholtsfelde
Hier investiert Edeka noch einmal 40 Millionen Euro

Die Bauarbeiten haben bereits begonnen. Erst 2015 war der Standort Westerholtsfelde für gut 100 Millionen vergrößert worden.