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Mehrere EU-Staaten wollen Grenzkontrollen verlängern

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Flüchtlingszustrom:
Mehrere EU-Staaten wollen Grenzkontrollen verlängern

Brüssel Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms über die Türkei in die EU streben einem Medienbericht zufolge mehrere EU-Staaten eine Verlängerung der Grenzkontrollen um weitere eineinhalb Jahre an. Länder wie Deutschland, Österreich, Belgien, Schweden und Dänemark seien für Kontrollen in ausgewählten Staaten des Schengen-Raums, die dann höchstens bis Ende 2017 dauern könnten, berichtete die Zeitung „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten.

In diesem Fall könnte auch Deutschland, das seine Grenzkontrollen nach den jetzigen Regelungen des Schengener Grenzkodexes (Artikel 23 und 24) eigentlich im Mai beenden müsse, die Grenzen deutlich länger sichern. Die notwendigen Schritte für verlängerte Kontrollen nach Artikel 26 des Schengener Grenzkodexes sollten bei einem informellen Treffen der EU-Innenminister an diesem Montag in Amsterdam eingeleitet werden, berichtet das Blatt weiter.

Eine Sprecherin der EU-Kommission hatte am Freitag erläutert, dass für solche längerfristigen Kontrollen zunächst festgestellt werden müsste, dass es „dauerhafte“ Defizite beim Schutz der EU-Außengrenze gibt. In den vergangenen Wochen war die Kritik an Griechenland lauter geworden. Trotz starker Winde und rauer See kommen nach wie vor Tausende von Flüchtlingen aus der Türkei über die Ägäis nach Griechenland. Die meisten reisen dann über die Balkanroute weiter in Richtung Österreich und Deutschland.