• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • LocaFox
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Nachrichten Politik

Reich klagt gegen Arm

NWZonline {{SHARING.setTitle("Reich klagt gegen Arm")}}

Länderfinanzausgleich:
Reich klagt gegen Arm

München/Wiesbaden/Hannover Der Länderfinanzausgleich muss vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Bayern und Hessen haben am Montag ihre seit langem angedrohte Klage gegen das bestehende Ausgleichssystem in Karlsruhe eingereicht. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) sprachen von einem „Akt politischer Notwehr“. Das gegenwärtige System sei ungerecht und leistungsfeindlich und müsse reformiert werden. Gespräche mit den Nehmerländern hätten keine Lösung gebracht – daher bleibe nur die Klage. Bouffier rechnet mit einer Entscheidung in rund zwei Jahren.

Im Jahr 2012 wurden 7,9 Milliarden Euro umverteilt. Davon zahlte Bayern etwa die Hälfte und Hessen rund 1,3 Milliarden. Berlin war mit 3,3 Milliarden der größte Empfänger. Das von Grün/Rot regierte Baden-Württemberg als zweitgrößtes Geberland beteiligt sich nicht an der Klage. „Den Länderfinanzausgleich kann nicht das Gericht ändern. Verhandeln ist das, um was es geht“, sagte Ministerpräsident Winfried Kre­tsch­mann (Grüne).

Konkret halten Bayern und Hessen unter anderem die geltende Stadtstaatenregelung für verfassungswidrig. Dabei werden die Einwohner von Berlin, Hamburg und Bremen stärker gewichtet als die Einwohner von „normalen“ Großstädten wie München. Zudem sei es nicht Aufgabe des Länderfinanzausgleichs, die Hauptstadtfunktion Berlins zu finanzieren. Vor allem aber beklagen Bayern und Hessen fehlende Leistungsanreize. Dadurch werde die Gerechtigkeit des Ausgleichssystems erheblich infrage gestellt, argumentieren sie.

Die Opposition hält die Klage für Wahlkampfgetöse, weil das geltende System ohnehin bis 2019 neu geordnet werden müsse und die Klage deshalb zeitlich nichts bringe. Sowohl in Bayern als auch in Hessen sind im September Landtagswahlen.

Nach Meinung von Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider widerspricht die Klage der bundesstaatlichen Solidarität. Die Landesregierung werde der Klage „mit möglichst vielen Ländern entgegentreten“, sagte der SPD-Politiker. Es sei unredlich von Bayern und Hessen, die auch von ihnen verabschiedeten Regeln infrage zu stellen. Zudem unterschlage Bayern, dass es lange Empfängerland gewesen sei.

Cloppenburg
So funktioniert das neue Handyparken in der Region

Zahlen Per Sms Und App
So funktioniert das neue Handyparken in der Region

Nun soll auch in der Stadt Cloppenburg das Handyparken eingeführt werden. Parkscheine können dort künftig ganz einfach mit dem Smartphone bezahlt werden. NWZ-Redakteur Carsten Mensing beantwortet die wichtigsten Fragen zu der neuen Technik.

Sandkrug
Drei Menschen bei Unfall in Sandkrug verletzt

Fahrer Muss Befreit Werden
Drei Menschen bei Unfall in Sandkrug verletzt

Die Ursache ist noch unbekannt. Die Feuerwehren Sandkrug und Sandhatten waren mit sieben Fahrzeugen und 50 Einsatzkräften vor Ort.

Auf der Suche nach der Wahrheit

World Press Photo In Oldenburg
Auf der Suche nach der Wahrheit

Vom 18. Februar bis zum 12. März ist die Ausstellung der weltbesten Pressefotografien erneut im Oldenburger Schloss zu sehen. NWZ-Redakteur Stephan Onnen sprach mit Initiator Claus Spitzer-Ewersmann über die teils grausame Faszination der Bilder – und stellt das Programm vor.

Oldenburg
VfL kassiert dritte Niederlage im EHF-Pokal

Handball
VfL kassiert dritte Niederlage im EHF-Pokal

Gegen IK Sävehof aus Schweden lagen die VfL-Handballerinnen fast über die gesamte Spielzeit in Führung. Einfach Ballverluste in der Schlussphase kosteten die Oldenburgerinnen dann aber den Sieg.

Oldenburg
75-Jährige verursacht Unfall und will einfach weiter fahren

Alexanderstraße In Oldenburg
75-Jährige verursacht Unfall und will einfach weiter fahren

Erst wollte die 75-jährige Oldenburgerin nach dem Unfall einfach ihre Fahrt fortsetzen, aber dann machte sie alles nur noch schlimmer.

Oldenburg
Testspiel gegen Brinkum fällt aus

Vfb Oldenburg
Testspiel gegen Brinkum fällt aus

Eigentlich wollten die Regionalkicker des VfB Oldenburg am Sonntag ein Testspiel gegen den Brinkumer SV wagen – doch daraus wird nichts.

Harkebrügge
Dieser Schafbock mischt die Rinderherde auf

Kurioser Neuzugang In Barßel
Dieser Schafbock mischt die Rinderherde auf

Irgendwie passend: Ein Kamerunschaf hat bei bei der Barßeler Flüchtlingsunterkunft Unterschlupf gesucht – und sich kurzerhand einer Herde Galloway-Rinder angeschlossen. Der Schafsbock lässt sich von seinen neuen Gefährten nichts gefallen.

Oldenburg
Baskets verteidigen sich zum Sieg gegen Frankfurt

Basketball-Bundesliga
Baskets verteidigen sich zum Sieg gegen Frankfurt

Schwache Wurfquoten, starke Defensive: In einem intensiven Spiel setzen sich die EWE Baskets mit 71:64 gegen Frankfurt durch. Spielmacher Frantz Massenat war mit 15 Punkten bester Werfer der Oldenburger

Oldenburg
31-Jährige auf Donnerschweer Straße schwer verletzt

Unfall In Oldenburg
31-Jährige auf Donnerschweer Straße schwer verletzt

Die Frau hatte die Kontrolle über ihr Auto verloren und war gegen einen Baum gekracht. In der Handtasche der Schwerverletzten fand die Polizei einen möglichen Hinweis auf die Unfallursache.