NWZonline {{SHARING.setTitle("Sagte Ministerin Unwahrheit?")}}

Landtag:
Sagte Ministerin Unwahrheit?

Hannover Niedersachsens Kultusministerin gerät unter Druck: CDU und FDP werfen Frauke Heiligenstadt (SPD) vor, in der „Versetzungsaffäre“ das Parlament „lückenhaft, bewusst irreführend und falsch“ informiert zu haben. „Sie haben den Landtag getäuscht“, kritisierte der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling in einer erregten Kurzdebatte. Die Ministerin wies die Vorwürfe zurück.

Der Hintergrund der Gefälligkeits-Affäre: Auf Druck des SPD-Abgeordneten Ronald Schminke weist im vergangenen Herbst die Büroleiterin Heiligenstadts, nach Rücksprache mit der Ministerin, die Versetzung einer Lehrerin an ein gewünschtes Göttinger Gymnasium an – gegen Proteste eines Referatsleiters im Ministerium und gegen den Widerstand der Landesschulbehörde. Die Verwaltung sträubt sich aus fachlichen Gründen. Vergeblich. Als der Vorgang von der FDP im Landtag öffentlich gemacht wird, sagt Heiligenstadt am 22. Januar um 17.26 Uhr, „dass eine Versetzung der Lehrkraft nicht ausgesprochen“ wurde. Falsch, so FDP und CDU nach Aktenstudium: Denn um 11.17 Uhr informierte die Landesschulbehörde, dass die Lehrerin versetzt worden sei. „Der Vorgang wurde aber dann doch noch gestoppt, als der Fall den Landtag erreichte“, vermutet Försterling.

Heiligenstadt hält dagegen: „Ich habe dem Landtag unverzüglich Auskunft erteilt.“ Dem Versetzungsantrag sei nicht entsprochen worden. „Das Verfahren ist im geordneten Rahmen abgelaufen und nicht zu beanstanden“, versichert Heiligenstadt. Sie habe „wahrheitsgemäß, transparent und ausführlich informiert“.

Ahlhorn
Bild zur News: Feuer in   Imbiss  absichtlich gelegt

Brandstiftung In Ahlhorn
Feuer in Imbiss absichtlich gelegt

Mehr als sieben Monate sind seit dem Feuer in dem Ahlhorner Imbiss vergangen. Das Gebäude an der Wildeshauser Straße wird jetzt renoviert und saniert.

Barßel/Oldenburg
Bild zur News: Vergewaltigungsvorwurf nur eine Verschwörung?

Barßeler Flüchtlingsunterkunft
Vergewaltigungsvorwurf nur eine Verschwörung?

Laut Anklage soll der 36-Jährige aus Barßel die 41-Jährige beim Vergewaltigungsversuch gewürgt haben. Dies habe er auch getan, allerdings in einem anderen Zusammenhang.

Oldenburg
Bild zur News: Darum haben die Privaten eine Abfuhr kassiert

Stadtbusverkehr In Oldenburg
Darum haben die Privaten eine Abfuhr kassiert

Der ÖPNV wird weiter von der städtischen VWG geführt, die jährlich mit Millionen unterstützt wird. Jetzt hat sich jetzt die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) zu den Gründen geäußert.

Brake
Bild zur News: Polizei birgt Auto mit Leichnam aus der  Weser

Unglück In Brake
Polizei birgt Auto mit Leichnam aus der Weser

Die Rettungskräfte holten das Fahrzeug aus dem Wasser. Bei dem Toten handelt es sich um einen 18-Jährigen aus Wilhelmshaven.

Dinklage
Bild zur News: 62-Jährige schlägt Täter in die Flucht

Überfall In Dinklage
62-Jährige schlägt Täter in die Flucht

Der Mann hatte am Donnerstagmorgen eine Spielothek überfallen wollen. Doch da hatte er die Rechnung ohne die energische Angestellte gemacht. Wer hat etwas beobachtet?

Oldenburg
Bild zur News: Baskets holen Freese zurück

Verstärkung Für Ewe Baskets
Baskets holen Freese zurück

Die EWE Baskets Oldenburg haben Center Jannik Freese bis zum Saisonende verpflichtet. Freese spielte bereits von 2011 bis 2014 bei den Baskets, mit ihm will der Bundesligist verletzungsbedingte Ausfälle besser als in der Vergangenheit kompensieren können.

Oldenburg
Bild zur News: 1,2 Milliarden Euro für den Glasfaser-Ausbau

Ewe Investiert Im Nordwesten
1,2 Milliarden Euro für den Glasfaser-Ausbau

Es ist eines der größten Investitionsprojekte in der Unternehmensgeschichte. Ziel sei es, in den kommenden zehn Jahren rund einer Million Haushalten in der Region einen direkten Glasfaser-Internetanschluss zu bieten.

Oldenburg
Bild zur News: Polizei warnt vor falschen Bewerbungsmails

Cyber-Kriminalität
Polizei warnt vor falschen Bewerbungsmails

Schadsoftware im Anhang: Die vermeintlichen Bewerbungsschreiben enthalten den Verschlüsselungstrojaner „Goldeneye“. Sechs Fälle aus Oldenburg und dem Ammerland wurden gemeldet. Die Anwender sahen einen Totenkopf.

Oldenburg
Bild zur News: Neuer Partner – Ex muss keinen Unterhalt  zahlen

Urteil In Oldenburg
Neuer Partner – Ex muss keinen Unterhalt zahlen

Die Frau war nach der Trennung bei ihrem neuen Lebenspartner eingezogen. Und es gab noch mehr Hinweise, dass die neue Partnerschaft „verfestigt“ ist, so dass der Zahlungsanspruch entfällt.