NWZonline {{SHARING.setTitle("SPD bleibt bei Sozialpaket hart")}}

Etat:
SPD bleibt bei Sozialpaket hart

Berlin SPD-Chef Sigmar Gabriel will ein Sozialpaket für benachteiligte Deutsche unbeirrt vom Widerstand in der Union in den Haushaltsberatungen durchboxen. Gabriel kritisierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die ihm und der SPD vorgehalten hat, sich mit dieser Forderung klein zu machen: „Ich glaube, dass sie unterschätzt, von welcher Bedeutung es ist, gerade jetzt zu zeigen, dass jeder in diesem Land in der Politik der Bundesregierung wahrgenommen wird“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Kern seiner Aussage: Kein Haushalt 2017 mit SPD-Zustimmung ohne neue Milliarden-Zusagen für Soziales, für Rentner und Familien.

Zur Realität gehöre, „dass die massive Zuwanderung im letzten und in diesem Jahr natürlich unser Land in immer stärkerem Maße spaltet“. Deshalb müssten nun wie von der SPD gefordert Projekte wie eine Solidarrente sowie mehr Geld für Behinderte und den Kita-Ausbau gerade wegen der Flüchtlingskrise beschlossen werden.

Der Vorwurf, er schlage das mit Blick auf die Landtagswahlen am 13. März vor, sei „Unsinn“. Union und SPD berieten eben jetzt über die Aufstellung des neuen Bundeshaushaltes: „Dies ist der letzte Haushalt, den die Große Koalition vor den Bundestagswahlen verabschieden wird. Alles, was wir in diesem Haushalt nicht unterbringen, wird bis zur Bundestagswahl nicht mehr stattfinden“, sagte Gabriel. Die SPD wolle nicht „auf Teufel komm raus“ die schwarze Null angreifen, schon gar nicht die Schuldenbremse in Zweifel ziehen. Es könne aber nicht sein, „dass wir ein Ziel, nämlich die Politik des Finanzministers, der glaube ich ganz gerne Schatzkanzler wäre, als absolut setzen“. Dann müsste die Koalition an anderer Stelle einen Preis dafür zahlen, dass Projekte für die soziale, kulturelle und innere Sicherheit des Landes liegengelassen worden seien.

Rethorn/Bookholzberg
Bild zur News: Wenn ungebetene Gäste aufs Dach steigen

Reisende Handwerker In Rethorn
Wenn ungebetene Gäste aufs Dach steigen

Angeblich war das Material so teuer: Stattliche 8600 Euro sollte ein Hausbesitzer für neue Dachrinnen und Bleche zahlen. Nachdem er die Polizei rief, wurde die Rechnung erheblich günstiger.

Jever
Bild zur News: Einmischung  in Polizeieinsatz  endet in Klinik

Zeugen In Jever Gesucht
Einmischung in Polizeieinsatz endet in Klinik

Nach einer Schlägerei wollten die Beamten die Personalien der Beteiligten aufnehmen. Ein 63-Jähriger störte dabei derart, dass die Polizei einen Platzverweis erteilte. Als sie diesen durchsetzen wollte, stürzte der Störer.

Horumersiel
Bild zur News: Infizierte Ringelgans  in Horumersiel gefunden

Vogelgrippe
Infizierte Ringelgans in Horumersiel gefunden

Bei dem Tier wurde der Vogelgrippeerreger H5N8 nachgewiesen. Da von weiteren Fällen auszugehen sei, wird entlang des Küstenstreifens von Minsen bis südlich Hooksiel ein Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet eingerichtet.

Molbergen
Bild zur News: 49-Jähriger prallt mit Auto gegen Bäume

Unfall Im Kreis Cloppenburg
49-Jähriger prallt mit Auto gegen Bäume

Der Fahrer erlitt schwere Verletzungen. Das Sportcoupé wurde komplett zerstört.

Steinfeld
Bild zur News: Frau von Auto erfasst und lebensgefährlich verletzt

An Ampel In Steinfeld
Frau von Auto erfasst und lebensgefährlich verletzt

Nach Angaben einer Zeugin ist die 28-Jährige bei Rotlicht über die Fahrbahn gelaufen. Die Polizei bittet um Hinweise, um den Unfallhergang klären zu können.

Nikolausdorf
Bild zur News: Manchmal gibt der Nikolaus auch Flirttipps

Schreibstube In Nikolausdorf
Manchmal gibt der Nikolaus auch Flirttipps

So mancher Brief, der im Büro des Nikolauses im Kreis Cloppenburg ankommt, rührt zu Tränen. Aber das Team aus 20 Ehrenamtlichen bekommt auch Amüsantes zu lesen. Heute um 16 Uhr steht ein wichtiger Termin an.

Oldenburg
Bild zur News: Hunderte warten auf die Nachricht, die vieles ändert

Betriebsversammlung Bei Olb
Hunderte warten auf die Nachricht, die vieles ändert

Wer übernimmt die Regionalbank? Die Sorgen bei vielen Mitarbeitern sind groß. Sie wollen endlich wissen, was die Zukunft bringen wird. Doch Vorstandschef Tessmann wollte sich nicht äußern.

Friesland
Bild zur News: Im 30-Minuten-Takt von Friesland nach Osnabrück

Verbesserungen Im Bahnverkehr
Im 30-Minuten-Takt von Friesland nach Osnabrück

Der Fahrgastverband Pro Bahn freut sich über kürzere Umsteigezeiten und häufigere Verbindungen. Andere Dinge bleiben noch zu wünschen übrig.

Landkreis/Ganderkesee
Bild zur News: Mehr Infektionen mit dem Norovirus gemeldet

Landkreis Oldenburg
Mehr Infektionen mit dem Norovirus gemeldet

Dem Gesundheitsamt sind zunehmend Norovirus-Erkrankungen gemeldet worden. Wie kann man einer Ansteckung vorbeugen? Und wie lange muss man zu Hause bleiben?