• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • LocaFox
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Nachrichten Politik

Steinmeier und Kerry auf Friedensmission in Moskau

NWZonline {{SHARING.setTitle("Steinmeier und Kerry auf Friedensmission in Moskau")}}

Ostukraine, Syrien, Terror:
Steinmeier und Kerry auf Friedensmission in Moskau

Moskau Die Stimmung ist freundlich, die Themen sind ernst. Trotz Krieg in Syrien, Krise in der Ukraine und Terror in Brüssel lässt es sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau nicht nehmen, zunächst seinem Duzfreund und Kollegen Sergej Lawrow zum Geburtstag zu gratulieren. Der russische Chefdiplomat ist am Montag 66 geworden. Doch dann setzen die beiden auch schon wieder ernste Mienen auf.

Steinmeiers diplomatische Initiative kommt angesichts einer beladenen internationalen Agenda in einem kritischen Moment. Im Syrien-Konflikt hat Russland mit seinem unerwarteten Teilabzug der Streitkräfte erneut Fakten geschaffen, auf die sich der Westen nun einstellen muss. In der Ukraine steckt der Konflikt zwischen der Regierung und prorussischen Separatisten in einer Sackgasse. Und die grausamen Anschläge des Islamischen Staates in Brüssel vom Dienstag führen der Welt ihre Ohnmacht im Kampf gegen den Terror vor Augen.

Steinmeier und Lawrow sind sich einig: Nur gemeinsam kann der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus gelingen. Und auch beim Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin wirbt Steinmeier für eine vereinte Linie. Beobachter halten es daher nicht für einen Zufall, dass kurz nach Steinmeier auch US-Außenminister John Kerry in Moskau eintraf. Auch der Amerikaner will an diesem Donnerstag mit Putin sprechen, um auszuloten, wo Moskau in der komplexen Gemengelage steht.

Der Besuch von Kerry sei eine „Aufklärungsmission“, schätzt der Nordamerika-Experte Wladimir Wassiljew. „Das Hauptziel Washingtons besteht darin, eine Vorstellung von Russlands Plänen zu bekommen“, sagt Wassiljew von der russischen Akademie der Wissenschaften. Es gehe darum, den „Algorithmus des russischen Handelns“ zu verstehen und herauszufinden, was nach dem überraschenden Teilabzug der Streitkräfte aus Syrien von Moskau zu erwarten ist.

„Für Russland ist der Doppelbesuch von zwei Schwergewichten wie Steinmeier und Kerry eine gute Gelegenheit, wichtige Punkte anzusprechen“, sagt der Politologe Wladislaw Below. Vor allem bei den Themen Syrien und Terror-Bekämpfung sehe er gute Möglichkeiten, die Zusammenarbeit voranzutreiben.

Die Frühlingssonne grüßt Steinmeier bei der Ankunft im Gästehaus des russischen Außenministeriums im malerischen alten Zentrum von Moskau. Doch der Frühling in den Beziehungen habe schon viel früher begonnen, meint Below. „Ich fürchte nur, dass das Viele übersehen haben oder nicht wahrhaben wollten“, sagt er.

Für den Deutschland-Experten der Akademie der Wissenschaften in Moskau war das Minsker Friedensabkommen im Ukraine-Konflikt vom Februar 2015 der Wendepunkt. Damals hatte Kanzlerin Angela Merkel maßgeblich mit Putin am Verhandlungstisch einen Kompromiss vermittelt. Seitdem geht es Below zufolge wieder aufwärts in den Beziehungen zwischen Moskau und Berlin.

Die Sicht auf den Krieg in der Ukraine bleibt aber zwischen Berlin und Moskau verschieden. Steinmeier müht sich und erläutert vor der Presse, was alles für mehr Sicherheit in der Ostukraine getan werden sollte. „Mit der Lage können wir nicht zufrieden sein“, sagt er. Lawrow kritisiert vor allem die Ukraine, die sich nicht an Vereinbarungen halte.

„Ich hoffe, dass die bilateralen Beziehungen vor dem Hintergrund der großen Probleme wie des Syrien-Konflikts oder des Kampfes gegen den Terrorismus nicht ins Hintertreffen geraten“, sagt Politologe Below. Doch da kann er an diesem Frühlingstag in Moskau beruhigt sein. Gerade der oft bärbeißige Lawrow betont, wie wichtig für Russland die Kooperation mit Deutschland sei. Für das Jahr des deutsch-russischen Jugendaustausches 2016/17 übernehmen Steinmeier und Lawrow die Schirmherrschaft.

Weener
Pflichtvergessen, aber nicht grob pflichtwidrig

Kollision An Friesenbrücke In Weener
Pflichtvergessen, aber nicht grob pflichtwidrig

Die Unglücksnacht vom 3. Dezember 2015 ist nun juristisch aufgearbeitet. Der Frachter ist in die Emsbrücke gekracht, weil sich Lotse, Kapitän und Brückenwärter nicht richtig abgesprochen haben. Für einen Strafbefehl reicht das aber nicht.

Oldenburger Land
Wie kommt das Virus in den Putenstall?

Vogelgrippe In Niedersachsen
Wie kommt das Virus in den Putenstall?

Haben Wildvögel das Virus eingeschleppt? Oder stammt es aus der Geflügelwirtschaft selbst? Eine „Task Force“ der Behörden sucht nach der Herkunft des gefährlichen Erregers H5N8. Vogelkundler kritisieren das bisherige Vorgehen. NWZ-Redakteur Karsten Krogmann hat sich auf Spurensuche begeben.

Bösel
Vogelgrippe erreicht Bösel

Geflügelpest In Niedersachsen
Vogelgrippe erreicht Bösel

25.000 Putenhähne müssen getötet werden. Ein Sperrgebiet wurde eingerichtet. Im diesem Beobachtungsgebiet werden rund 3,7 Millionen Tiere gehalten.

Osnabrück
Stadion bald wieder an der Bremer Brücke

Vfl Osnabrück
Stadion bald wieder an der Bremer Brücke

Osnatel-Arena adé: Der Fußball-Drittligist gibt seiner Spielstätte den traditionellen Namen zurück.

Thedinghausen
76-Jähriger kommt in eigener Wohnung um

Brand In Thedinghausen
76-Jähriger kommt in eigener Wohnung um

Nachbarn sehen Rauch und hören den Alarm. Als die Feuerwehr eintrifft, entdecken die Rettungskräfte den Leichnam des alten Mannes.

Osnabrück
Einstellung mit Kopftuch 2013 zu Recht verweigert

Urteil In Osnabrück
Einstellung mit Kopftuch 2013 zu Recht verweigert

Darf eine Behörde einer muslimischen Lehrerin wegen ihres Kopftuches die Einstellung verweigern? Heute wäre das nicht so einfach möglich. Im Jahr 2013 war das rechtens, urteilten am Mittwoch Osnabrücker Richter – und verweigerten der Klägerin die geforderte Entschädigung.

Ahlhorn
Müllwagen brennt aus – Hoher Sachschaden

Auf Autobahnparkplatz Ahlhorn
Müllwagen brennt aus – Hoher Sachschaden

Die Papierladung eines Müllwagens geriet auf der Autobahn 29 in Brand. Der Fahrer steuerte den nächstgelegenen Parkplatz an und verhinderte so, dass die Strecke für die Löscharbeiten möglicherweise hätte gesperrt werden müssen.

Fedderwardersiel
500 Euro Entschädigung für umstrittene Baumfällaktion angeboten

Ärger In Fedderwardersiel
500 Euro Entschädigung für umstrittene Baumfällaktion angeboten

Rentner Wilhelm Speichert ist verärgert. Der Deichband fällte ohne Rücksprache neun seiner Bäume. Nun bietet der Verband eine Entschädigung an, die auf den Kosten der Fällaktion beruhen. Speichert habe schließlich bares Geld gespart, argumentiert der Deichband.

Altmoorhausen
Nebel und Dämpfe  lösen erneut Alarm aus

BÜfa In Altmoorhausen
Nebel und Dämpfe lösen erneut Alarm aus

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen musste die Feuerwehr zu einen Einsatz im Büfa-Werk in der Gemeinde Hude ausrücken. Betroffen war wieder der Bereich im Lager, in dem am 9. Januar rund 900 Liter Salzsäure ausgelaufen waren.