SPD fühlt sich von Beck verunglimpft

Brake - Daniel Stellmann (CDU), Ingo Logemann (SPD), Michael Bodammer (FDP) und vor allem Walter Erfmann (WGB), der einen konkreten Vorschlag machte – sie alle plädierten am Donnerstagabend bei der außerordentlichen Sitzung des Stadtrats dafür, wieder zu einem vernünftigen und respektvollen Miteinander zurückzukehren. Nach einem Redebeitrag von CDU-Ratsherr Hans-Dieter Beck, der massiv die SPD angriff, bezweifelt Logemann allerdings, dass dafür noch eine Chance besteht.

Eine knapp anderthalbstündige, teils hitzig geführte und von gegenseitigen Vorwürfen geprägte Debatte über das Ergebnis der Bürgerbefragung vom 25. April lag bereits hinter den Mitgliedern des Stadtrats, als Beck ans Rednerpult stieg. Er stellte einen Zusammenhang zwischen der SPD und anonymen Postkarten mit beleidigendem Inhalt her, die an Mitglieder der CDU verschickt worden seien. Er ließ in diesem Zusammenhang auch nicht aus, dass der Frau eines Befürworters von Bürgermeister Schiefke mit einem Gullydeckel die Scheibe eingeschlagen wurde.

Beck brachte den Namen Ingo Logemann mit einer anonymen Anzeige in Verbindung, die bei der Staatsanwalt Oldenburg wegen angeblicher Vorteilsnahme Schiefkes im Amt (die NWZ  berichtete) eingegangen war. Und er sagte in der öffentlichen Ratssitzung vor einer großen Zuschauerkulisse, dass angeblich diffamierende Äußerungen über ein Mitglied der CDU im Internetforum der NWZ  von einem Computer abgeschickt worden seien, der in den Räumen der stellvertretenden Bürgermeisterin Ursula Schinski (SPD) stehe.

Die SPD reagierte auf diese Äußerungen mit Empörung. Ratsvorsitzender Hans-Werner Bergner (SPD) sprach von einer „unfairen Geschichte“. „Das ist nicht in Ordnung“, sagte er an die Adresse von Beck. Täter würden zu Opfern und Opfer zu Tätern gemacht, ergänzte Fraktionskollege Dr. Ali Baltaji. Als „unter aller Würde“ bezeichnete er die Äußerungen Becks.

Der WGB-Fraktionsvorsitzende Walter Erfmann hatte kurz davor vorgeschlagen, einen runden Tisch mit den vier Fraktionschefs, dem Bürgermeister und dem Ratsvorsitzenden zu bilden, an dem man versuchen sollte, wieder auf eine Linie zu kommen. Ingo Logemann sagte, er sei sehr skeptisch, dass eine solche Runde zustande kommen könnte – vor allen nach den „verunglimpfenden“ Äußerungen Hans-Dieter Becks.