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Schrottimmobilien-Abriss mit Ortsgesetz erzwingen

15.02.2016
NWZonline.de NWZonline 2016-02-15T09:31:03Z 280 158

Wohnen:
Schrottimmobilien-Abriss mit Ortsgesetz erzwingen

Nordenham Um in Nordenham einen „wirklichen Zwangsablauf für die Beseitigung von Schrottimmobilien innerhalb des Stadtgebietes einzuführen“, soll ein Vorkaufsortgesetz erlassen und angewendet werden. Das hat jetzt die FDP-Fraktion des Stadtrates beantragt.

In seinem Antrag an Bürgermeister Carsten Seyfarth weist Fraktionsvorsitzender Manfred Wolf auf ein seit mehreren Jahren in Bremerhaven angewandtes Vorkaufsortgesetz hin. Mit diesem Instrument gehe die Seehafenstadt gegen Hausbesitzer vor, die ihre Immobilien verwahrlosen lassen.

Bei zwei Anwendungen des Gesetzes seien circa 20 Immobilien abgerissen oder an Investoren verkauft worden. Derzeit werde in Bremerhaven ein drittes Paket mit 20 gelisteten Immobilien in den Gremien der Stadt verhandelt, so Manfred Wolf.

Das 2009 in Bremerhaven erlassene Ortsgesetz räumt der Stadt für die im Vorkaufsortgesetz bezeichneten Grundstücke in den Stadtteilen Lehe und Geestemünde ein Vorkaufsrecht ein. Die davon betroffenen Grundstückseigentümer sind verpflichtet, der Stadt den Abschluss eines Kaufvertrages über ihr Grundstück unverzüglich mitzuteilen.

In den vergangenen beiden Jahren wurden im Haushaltsplan der Stadt Nordenham Mittel zum Abriss von Schrottimmobilien eingeplant. „Umgesetzt wurde von der Zielsetzung Abriss von Schrottimmobilien mit Schwerpunkt im Stadtteil Einswarden bisher leider nichts. Indirekt wurde damit der politischen Zielsetzung des Rates der Stadt nicht gefolgt“, beklagt Manfred Wolf.

Gemäß Antrag der FDP-Fraktion soll im Bauausschuss das Bremerhavener Modell vorgestellt und über dessen Anwendung in Nordenham beraten werden.

Wegen des Abrisses nicht sanierungsfähiger Häuser in Einswarden hat es bereits erste Gespräche zwischen der Stadt und dem Wohnungskonzern Vonovia gegeben.

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