Bauausschuss

Schrottimmobilien kommen auf die Liste

BUTJADINGEN Bis zum Jahresende wird die Gemeindeverwaltung eine Liste aller Schrottimmobilien in Butjadingen erstellen. Das hat der Bauausschuss des Gemeinderates jetzt einstimmig auf Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Kuhlmann beschlossen.

Anlass war ein Vortrag des Jurastudenten Christian Koch zu diesem Thema. Christian Koch ist 23 Jahre alt, stammt aus Münster und studiert dort an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni. Vor kurzem hat er in der Ovelgönner Gemeindeverwaltung ein Praktikum absolviert und dabei diesen Vortrag erarbeitet.

Auch in Butjadingen wird es in den nächsten Jahren mehr Schrottimmobilien geben. Das bringt der demografische Wandel, also das Altern der Einwohnerschaft und das Schrumpfen der Einwohnerzahl, mit sich.

Eine Immobilie verwahrlost, wenn ihr Besitzer nicht willens oder in der Lage ist, Schäden zu beheben, die der Zahn verursacht. Das ist durchaus keine rein private Angelegenheit, weil eine solche Entwicklung das Ortsbild stört und auch den Wert der Nachbarhäuser mindern kann – um bis zu 20 Prozent.

Die Gemeinde hat in der Theorie viele Möglichkeiten einzugreifen, in der Praxis ist es damit aber nicht allzu weit her, erläuterte Christian Koch. Wenn die Verwaltung den Eigentümer verpflichte, das Haus abzureißen, dann bleibe sie möglicherweise auf den Kosten sitzen. Das gelte erst recht, wenn sie im Zuge einer Ersatzvornahme selbst das Abrissunternehmen bestelle, weil der Eigentümer nicht tätig werde. Auch das im Baugesetzbuch vorgesehene Modernisierungsgebot erweise sich oft als stumpfes Schwert.

Deshalb empfahl Christian Koch der Gemeinde, möglichst frühzeitig tätig zu werden – etwa durch ein Rückbau- und Entsiegelungsgebot, das den Eigentümer zumindest einschüchtere und ihn motiviere, endlich etwas an seiner Immobilie zu tun.

Axel Linneweber, der Leiter des Amtes für Bau und Bürgerdienste im Rathaus, verwies darauf, dass für solche Verfügungen die Kreisverwaltung zuständig ist, und die gehe erfahrungsgemäß sehr zurückhaltend vor. Deshalb will der Bauausschuss die Liste mit den Schrottimmobilien, damit schon einmal klar ist, wo sich Handlungsbedarf ergeben könnte oder schon besteht.