Recht:
Betriebe vernachlässigen Marken- und Designschutz

Oldenburger Experte Henning Hillers rät zur Eintragung – „Windhundprinzip“ beim Markenamt

Bad Zwischenahn/Oldenburg Unternehmen aus der Region beschäftigen sich noch nicht genug mit Marken- und Designrechten für ihre Produkte. Es gebe zwar einige, die das Thema ernst nähmen, und die würden davon oft auch sehr profitieren, meinte Dr. Henning Hillers, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Urheber- und Medienrecht aus Oldenburg. Doch es sei teilweise erschreckend, wie viele andere Firmen den Schutz von Marken- und Designrechten nicht auf der Agenda hätten. Dabei schlummerten bei mangelhafter Absicherung „enorme Risiken“ für eigene Investitionen und Produkte.

Es sichere aber „enormes Potenzial“, wenn man sich mit der Eintragung von Marken- und Designrechten am Markt gegen Wettbewerber abgrenze und geistiges Eigentum optimal verwerte. Das sei mit relativ geringem Aufwand möglich, sagte Hillers (Hillers/Streit/Behrends) bei einem Vortrag im Jagdhaus Eiden (Bad Zwischenahn).

Marken, so erläuterte Hillers, sollen dafür sorgen, dass Waren und Dienstleistungen unterschieden werden könnten. Traditionell seien Marken durch ein Wort („Persil“) oder ein Bild (Symbol von Deutscher Bank) oder Wort und Bild („Coca-Cola“) definiert worden. Doch die Szenerie sei seit Mitte der 90er Jahre viel bunter geworden – durch Farbmarken (Magenta der Telekom), Hörmarken (Tagesschau-Hymne), 3-D-Marken (Granini-Flasche) oder Positionsmarken („Ravensburger-Dreieck“). Aber nicht alles sei schützbar. Dazu zähle eine gängige Farbe wie Rot.

Wer ein prägnantes Produkt habe, der sollte darüber nachdenken, ob er es über Marken- und Designrecht schützen lasse, riet der Fachanwalt. Sonst könne es passieren, dass ein Konkurrent die Rechte für sich anmelde und hierfür ein Monopol erhalte.

Anlaufstelle ist das Deutsche Patent- und Markenamt in München. Hier gelte das Windhundprinzip, so Hillers. Die Anmeldekosten (national) lägen bei 300 Euro. Eine registrierte Marke sei zunächst für zehn Jahre geschützt und könne beliebig oft um zehn Jahre verlängert werden. Designschutz bestehe fünf Jahre und könne viermal verlängert werden. Wichtig sei, zunächst zu prüfen, ob man mit den Rechten anderer kollidiere.

Leserkommentare

Kommentieren Sie diesen Artikel
Liebe Leserin, lieber Leser,

momentan steht Ihnen die Kommentarfunktion auf NWZonline.de nicht zur Verfügung. Bitte haben Sie hierfür Verständnis.

- Das Team von NWZonline

Über den Autor

Rüdiger zu Klampen

Redaktionsleitung
Wirtschaftsredaktion
Tel.: 0441 9988 2040
Fax: 0441 9988 2048

Artikel

Mehr zu ...

Newsletter

Das Team vom NWZonline Newsletter Mittwochmittag
Jeden

Mittwochmittag

die wichtigsten Wirtschaftsmeldungen der Region.
article
097b90e4-e624-11e5-bd12-25e7a83eb3c7
Recht
Betriebe vernachlässigen Marken- und Designschutz
http://www.nwzonline.de/wirtschaft/betriebe-vernachlaessigen-marken-und-designschutz_a_6,1,961075347.html
10.03.2016
http://www.nwzonline.de
Wirtschaft,Recht
Wirtschaft

Wirtschaft

Keine Trendwende In Sicht

Bauern drohen drastische Einbußen

Berlin Für Bauern sind es harte Zeiten. Um Milchbetriebe zu retten, drängt die Branche die Politik vor dem Bauerntag, bei Hilfen keine Zeit zu verlieren. Die Geschäftsaussichten hellt das aber auch nicht auf.

Börse Aktuell

Vw-Abgasskandal Dicke Rechnung für Volkswagen in den USA

San Francisco/Wolfsburg Für VW kommt es in den USA in wenigen Tagen zum Showdown. Eine Einigung über milliardenschwere Entschädigungen und Strafen in der Abgas-Affäre steht bevor. Aber damit dürfte es nicht vorbei sein. Bis der Richter das letzte Wort spricht, wird es noch dauern.

Marktreaktionen Auf Brexit Anleger auf der Flucht

Frankfurt Am Main Deutsche Staatsanleihen sind begehrt, der Goldpreis schießt in die Höhe. Nach dem Brexit-Votum suchen Anleger nach als sicher geltenden Häfen. Das dürfte Finanzminister Schäuble freuen.