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Systematischer Betrug bei Haltung von Legehennen?

Oldenburg In Niedersachsen sind Ermittler einem möglicherweise systematischen Betrug bei der Haltung von Legehennen auf der Spur. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen 150 Unternehmen, 50 Verfahren wurden an Behörden in andere Bundesländer abgegeben. Neben Niedersachsen sind demnach vor allem Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern betroffen.

Die Betriebe sollen Legehennen auf engstem Raum gehalten und dabei gegen die gesetzlichen Vorgaben verstoßen haben. Das Agrarministerium in Hannover kündigte am Sonntag Konsequenzen an, falls sich der Verdacht bestätigen sollte, über den zunächst der „Spiegel“ berichtet hatte. Ermittelt wird demnach seit Herbst 2011.

„Der Verdacht ist, dass es sich um systematischen Betrug handelt. Das ist kein Kavaliersdelikt, das wäre Verbrauchertäuschung“, sagte am Sonntag der neue Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne). Für die Freilandhaltung sind mindestens vier Quadratmeter Auslauffläche pro Huhn vorgeschrieben.

Betroffen seien überwiegend konventionelle Betriebe mit Freilandhaltung, aber auch einige Bio-Höfe. Das Agrarministerium habe Berichte über die jüngsten Kontrollen der Betriebe angefordert, für die die Kommunen zuständig seien, sagte Meyer. Geprüft wird, ob den betroffenen Betrieben die Zulassung entzogen wird. „Wir können aber erst entziehen, falls sich der Betrug bestätigt und die Betriebe überführt sind“, sagte Meyer.

Eine solche Zahl von Verdachtsfällen im Zusammenhang mit der Haltung von Legehennen gab es laut Frauke Wilken, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Oldenburg, in Niedersachsen bisher nicht. „Die Ermittlungen sind sehr aufwendig, so etwas dauert seine Zeit“, sagte die Sprecherin der in Niedersachsen für Strafsachen in der Landwirtschaft zuständigen Behörde. Sie hoffe, dass „relativ zeitnah“ feststehe, ob und in wie vielen Fällen sich der Verdacht bestätige. Ob es sich um Wochen oder Monate handele, sei unklar.