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NWZonline.de

Volksbegehren: Volkes Wille scheitert an der Landespolitik

09.05.2016
NWZonline.de NWZonline 2016-05-09T05:09:56Z 280 158

Volksbegehren:
Volkes Wille scheitert an der Landespolitik

Oldenburger Land Die Eigenständigkeit des Oldenburger Landes war ein beherrschendes Thema für die Region seit dem Krieg – und gewann im Jahr 1956 neue Aktualität.

Zehn Jahre zuvor, im November 1946, war die Selbstständigkeit des Oldenburger Landes beendet worden. Oldenburg war mit Braunschweig, Hannover und Schaumburg-Lippe zum neuen Land Niedersachsen geformt worden.

Allerdings war den ehemals selbstständigen Landesteilen im niedersächsischen Grundgesetz eine Volksabstimmung über die mögliche Wiedererlangung der Selbstständigkeit in Aussicht gestellt worden.

„Die Eigenart der Oldenburger wurde dabei keineswegs berücksichtigt. In den verflossenen zehn Jahren hat die Bevölkerung des Landes immer wieder ihrer Unzufriedenheit hierüber Ausdruck gegeben“, schrieb ein Redakteur der Nordwest-Zeitung in der Ausgabe vom 24. März 1956.

Damit ein Volksentscheid stattfinden konnte, war zunächst ein Volksbegehren vorgeschaltet, in dem es nur darum ging, ob genug Bürger einen Volksentscheid wollten.

Das Werben für ein Volksbegehren bestimmte die ersten Monate des Jahres 1956. Am 24. März berichtete die NWZ  im Ammerland über die Vorbereitungen für das Volksbegehren. Die Wahlberechtigten mussten sich dazu vom 9. bis zum 22. April in Listen eintragen. Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten das tun würden, wäre das Volksbegehren erfolgreich und ein Volksentscheid über die Selbstständigkeit des Landes Oldenburg würde sich anschließen. „Jeder Oldenburger muss seine Pflicht tun“, lautete die Überschrift am 31. März in der Lokalausgabe Ammerland der NWZ .

Am Montag, 23. April 1956, berichtete die Nordwest-Zeitung dann auf der Titelseite über das Ergebnis: „Erfolg für Volksbegehren“. 64 703 Wahlberechtigte (13,4 Prozent aller Wahlberechtigten) hatten sich eingetragen und damit dokumentiert, dass sie einen Volksentscheid wollten. 49 806 Stimmen wären notwendig gewesen. Damit war das notwendige Quorum zustande gekommen. Insbesondere in Cloppenburg und Vechta waren viele Stimmen für einen Volksentscheid abgegeben worden.

Aus der Abstimmung über die Selbstständigkeit wurde aber lange nichts. Denn das Gesetz zum Volksentscheid ließ dem Gesetzgeber lange Fristen – die die Landesregierung in Hannover voll ausschöpfte. Erst im Jahr 1975 – also fast 20 Jahre später und nur wenige Monate, bevor die gesetzliche Frist zur Durchführung eines Volksentscheids ablief – wurden die Oldenburger zu den Urnen gerufen. Wieder gaben Cloppenburg und Vechta den Ausschlag. Die Abstimmung verlief erfolgreich für die Befürworter eines eigenständigen Bundeslandes Oldenburg. Der Bundestag und auch der Bundesrat lehnten das jedoch im Dezember 1975 ab.


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