Apen - „Wir wollen mehr Mitspracherecht und in allen Ausschüssen des Aper Gemeinderates vertreten sein.“ Das forderte während der konstituierenden Sitzung des neuen Aper Gemeinderates einmal mehr Apens Seniorenbeauftragter Eberhart Hoffmann. Während der Einwohnerfragestunde hatte der Augustfehner nachgefragt, warum Seniorenvertreter auch in der neuen Wahlperiode nicht in allen Ausschüssen des Rates mitwirken dürften, wie beispielsweise im Bau- und Planungsausschuss, zumal gerade bei Bauprojekten und Planungen Belange von Senioren (wie z.B. Barrierefreiheit) eine große Rolle spielten.
zwei Ausschüsse
Bislang gehörten Vertreter des Seniorenbeirats mit beratender Stimme nur dem Sozialausschuss an. In der Anfang November begonnenen neuen Wahlperiode haben sie nicht nur in diesem Ausschuss, der jetzt Ausschuss für Soziales und Barrierefreiheit heißt, sondern auch im Ausschuss für Straßen, Brücken und Öffentlichen Personennahverkehr Mitspracherechte. Darüber hinaus können Vertreter des Seniorenbeirats weiterhin auch durch den Bürgermeister in andere Ausschüsse eingeladen werden.
In der vergangenen Wahlperiode sei das innerhalb von fünf Jahren viermal geschehen, jedes Mal im Straßen- und Brückenausschuss, im Bau- und Planungsausschuss kein einziges Mal. Gefragt sei die Seniorenvertretung bei seniorenrelevanten Themen, aber wie solle der Bürgermeister seniorenrelevante Themen herausfiltern? Nach Ansicht von Hoffmann gibt es keine seniorenrelevanten Themen, alle Beschlüsse in allen Ausschüssen seien generationsübergreifende Beschlüsse.
Vorbild Westerstede
Die neue Regelung reicht Eberhart Hoffmann nicht, zumal bei der Vorstellung des Seniorenplans 2030 alle Fraktionen festgestellt hätten, dass die erfahrene Generation stärker in die Ratsarbeit eingebunden werden sollte: „Seniorinnen und Senioren stellen rund 30 Prozent der Aper Bevölkerung. Nach alter und neuer Ratsentscheidung dürfen diese 30 Prozent der Bevölkerung nicht an allen Entscheidungen teilhaben. In Westerstede ist die Seniorenvertretung in allen Ausschüssen vertreten, warum nicht bei uns?“
Wählerfrust
Während des Kommunalwahlkampfs hätten Vertreter aller Parteien versprochen, dass es mehr Mitspracherechte für Senioren in den politischen Gremien geben solle, so Hoffmann. Sogar vom Verwaltungsausschuss, dem zweitwichtigsten Gremium einer Gemeinde nach dem Gemeinderat, sei die Rede gewesen. Kürzlich habe er jedoch aus einer Mail erfahren, dass Vertreter des Seniorenbeirats nur in zwei Ausschüssen berücksichtigt würden. Das sei sehr enttäuschend, unverbindliche Wahlversprechen, die zu Wählerfrust führten.
Bürgermeister Matthias Huber erklärte, dass die Gemeindeverwaltung die Vorschläge der Fraktionen bei der Zusammensetzung der Fachausschüsse für die neue Wahlperiode umgesetzt habe. Danach sei die Seniorenvertretung in zwei Ausschüssen berücksichtigt worden. Seniorenarbeit habe in Apen einen hohen Stellenwert, die Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeauftragten und dem Seniorenbeirat sei eine enge. Den eingeschlagenen Weg solle man weitergehen und auch künftig könne man die Seniorenvertretung zu Sitzungen einladen.
