Auf den ersten Blick scheint es sich um großzügiges Verhalten zu handeln: Die SPD-Fraktion „verschenkt“ sieben ihrer zehn neuen Sitze in den Fachausschüssen des Aper Rates an die Gruppe Grüne/Linke. Durch Stefanie Helmers (ehemals Grüne) haben die Sozialdemokraten nicht nur ein neues Fraktionsmitglied erhalten, sondern weitere Sitze in vielen Fachausschüssen. So hätte die Fraktion, die ebenso wie die CDU bei der Kommunalwahl im September 2021 zu den großen Wahlverlierern gehörte, mehr sozialdemokratische Politik machen können.
Doch profitieren von den zusätzlichen Sitzen wird nicht die SPD-Fraktion, sondern vor allem ausgerechnet jene Gruppe, die der neuen Sozialdemokratin Helmers den Rücken kehrte: der Gruppe Grüne/Linke. Deren Mitglieder Torsten Albrecht (Grüne) und André Kreklau (Linke) bekommen sieben der zehn SPD-Ausschusssitze. Albrecht bedankte sich dafür, dass Kreklau und er nun in vielen Ausschüssen weiterhin an den Beschlüssen mitarbeiten können und nicht nur beratend tätig sind. Doch wäre Letzteres so schlimm gewesen? Mitnichten. In Apen haben alle Ratsmitglieder, selbst wenn sie einem Fachausschuss nicht angehören, aber an einer Ausschusssitzung teilnehmen, dort ein Rederecht. So manche dieser Anregungen wird vom Ausschuss auch aufgegriffen. Deshalb ist der Hinweis auf das Mitwirken von Beschlüssen ein schwaches Argument.
Cui bono – wem zum Vorteil? – ist die entscheidende Frage. Wer profitiert von solchen „Geschenken“? Die SPD? Fand sich für die neuen Ausschusssitze kein SPD-Fraktionsmitglied oder geht es gar um „moralische Dankbarkeit“, die man von der Gruppe Grüne/Linke bei Ratsbeschlüssen kontroverser Themen (wie z.B. Windkraft) erwarten könnte? Mit der CDU bzw. der Gruppe CDU/FDP bildet die SPD ja – wenn auch nicht offiziell – eine Koalition. Nun kommt also die Gruppe Grüne/Linke mit ins Boot. Warum macht man das Ganze nicht offiziell und bildet eine Mehrheitsgruppe? Konsequent wäre das, auch wenn es das Votum der Aper Wähler, die die UWG mit zwölf Sitzen zur stärksten Ratsfraktion machten, auf den Kopf stellte.
Und die Gruppe Grüne/Linke? Sie wird nach der Annahme dieses „Geschenks“ weiter farblos bleiben und noch mehr an Bedeutung verlieren, denn Grüne- und erst recht Linke-Politik gibt es im Aper Rat nicht: Die Themen besetzen die anderen.
