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Kommunalwahl in Bad Zwischenahn Kleine Fraktionen geben den Ausschlag

Blick ins Wahllokal in der Elmendorfer Schule: Hier wie anderswo wurde auf Hygienemaßnahmen geachtet.

Blick ins Wahllokal in der Elmendorfer Schule: Hier wie anderswo wurde auf Hygienemaßnahmen geachtet.

Bad Zwischenahn - Spannende Zeiten in der Lokalpolitik in Bad Zwischenahn. Bis weit nach Mitternacht änderte sich nach der Wahl vom Sonntag die Sitzverteilung immer wieder – vor allem durch die Ergebnisse der Briefwahllokale. Erst um 1.13 Uhr stand das Ergebnis fest. Und obwohl sich bei den beiden großen Fraktionen CDU (13 Sitze, plus/minus 0 Sitze, 34,75 Prozent der Stimmen) und SPD (11 Sitze, plus/minus 0 Sitze, 31,43 Prozent) an der Sitzverteilung nichts geändert hat, könnten Ratsentscheidungen in einigen Fragen künftig ganz anders ausfallen. 

Stühlerücken

Der Grund dafür: Bei den kleineren Parteien gibt es ein ordentliches Stühlerücken. Die FDP, 2016 mit zwei Mandaten in den Rat gekommen, hatte sich durch den UWG-Abweichler Jonny Deeken verstärkt und kam deshalb in der ablaufenden Ratsperiode auf drei Sitze. Jetzt sind es wieder nur zwei (6,51 Prozent). Die „Zwischenahner“ Diethard Dehnert und Jan Hullmann (vorher ebenfalls UWG) sowie Wolfgang Mrotzek (vorher LKR) hatten ebenfalls drei Sitze, aktuell ist es nur einer (2,88 Prozent). Beide, FDP und Zwischenahner, hatten als Dreier-Gruppen Fraktionsstatus und damit mehr Stimmrecht in den Ausschüssen. Gemeinsam mit der CDU brachten sie es häufig auf eine Mehrheit.

Neue Gesichter

Die Wahl vom Sonntag wirbelt einiges durcheinander: Die Grünen wachsen von vier auf fünf Sitze (14,49 Prozent), Linke (3,61 Prozent) und ÖDP (1,29 Prozent) bleiben bei jeweils einem Sitz. Neu hinzugekommen ist die AFD mit einem Sitz (2,33 Prozent). Ebenfalls neu: „Die Partei“, die nach Mitternacht – je nach Stand der Auszählung – mal mit einem Sitz im Rat war und mal nicht. 1,26 Prozent reichten letztlich für einen Sitz. Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR), die im Ammerland und in Bad Zwischenahn von abtrünnigen AFD-Mitgliedern wiederbelebt wurden, schafften den Sprung in den Rat nicht (0,25 Prozent). Auch die UWG, die nach der Trennung von Deeken, Dehnert und Hullmann nicht mehr Rat vertreten war, verpasste den Wiedereinzug (1,19 Prozent).

Neue Mehrheiten

Die inoffizielle Gruppe aus CDU, FDP und Zwischenahnern kommt so nur noch auf 16 von 36 Ratsmitgliedern – nicht genug für eine Mehrheit. Obwohl die CDU weiter formell die stärkste Kraft im Rat stellt, werden ihr die verlässlichen Unterstützer in strittigen Themen fehlen. Ob sich SPD und Grüne mit der Linken und der ÖDP zu einer solchen, zumindest inoffiziellen Gruppe zusammenraufen können, ist aber auch nicht ausgemacht. Für den neuen Bürgermeister Henning Dirks bedeutet das Ergebnis der Gemeinderatswahl aber zumindest die Chance, SPD-Positionen nicht nur vom Rathaus aus zu vertreten, sondern auch im Rat Mehrheiten dafür zu gewinnen.

Christian Quapp
Christian Quapp Team Nord (Leitung)
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