Kommunalpolitik: Ohne Konzept gibt es kein Geld für Apen

Apen Neue Laptops, schulinternes W-Lan und am besten noch digitale Lernhilfen: Der Digitalpakt war eines der Themen, die im Schulausschuss der Gemeinde Apen thematisiert wurden. Das bundesweite Bildungspaket soll eine bessere Schulausstattung durch finanzielle Unterstützung fördern. Seitdem Bundestag und Bundesrat dem Bildungskonzept Anfang des Jahres zugestimmt haben und das Land Niedersachsen im August das Gesetz umgesetzt hat, sind nun die Kommunen an der Reihe. Vom Bund gibt es 470 Millionen Euro, zusätzlich 52 Millionen Euro vom Land Niedersachsen. Insgesamt werden also 522 Millionen Euro für Niedersachsens Schulen bereitgestellt.

„Die Fördergelder sind da. Jetzt muss geprüft werden, wie wir sie annehmen“, sagt Doris Siefert vom Schulamt Apen. Die finanzielle Unterstützung vom Bund richtet sich allerdings auch nach gewissen Mindeststandards, die jede Kommune erfüllen muss. Damit sind die technischen Qualitätsstandards der Strom- und Internetleitungen gemeint. Jeder Schule steht ein sogenannter Sockelbetrag von 30 000 Euro zur Verfügung. Dieser wird unabhängig von Schulform und Größe gezahlt. Zusätzlich gibt es ein sogenanntes Kopfgeld, welches pro Schüler gezahlt wird. Hier gibt es allerdings einen gewissen Handlungsspielraum für die Schulen, da die Summen sich je nach Schulform und -größe unterscheiden. Die Förderung ist aber nur eine Anschubfinanzierung. Reparaturen oder weitere Beschaffungen müssen von der Schule gezahlt werden. „Wir sollten prüfen, ob es sinnvoll für unsere Schulen ist“, sagt Björn Meyer, Mitglied der Ausschussgruppe SPD/CDU. Die Schulen entwickeln ein Medienbildungskonzept, der Schulträger ein Medienentwicklungskonzept.