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NWZonline.de Region Ammerland Politik

UWG verlässt Mehrheitsgruppe

05.06.2018

Apen Es zeichnete sich schon länger ab, dass die Gemeinderatsmitglieder der Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) in der „Aper Regierung“ unzufrieden sind. Seit der Kommunalwahl im Herbst 2016 hatte die Gruppierung, die neun Gemeinderatssitze erreicht hatte, mit der SPD (zehn Sitze) und der CDU (sechs Sitze) die Mehrheitsgruppe gebildet, das ist nun Vergangenheit. „Wir haben uns entschlossen, die Mehrheitsgruppe im Gemeinderat nach eineinhalb Jahren der Zusammenarbeit zu verlassen“, sagte UWG-Fraktionssprecher Bernd-Thomas Scheiwe in einem Pressegespräch. „Wir haben uns diesen Schritt nicht leicht gemacht, aber wir sind davon überzeugt, dass wir in der Opposition Mitgliedern und Bürgern unsere Politik besser verdeutlichen können.“

„Wir mussten in den vergangenen eineinhalb Jahren die Erfahrung machen, dass man in einer Gruppe von drei Partnern die politische Meinungsvielfalt nicht so darstellen kann, wie wir es uns gewünscht haben“, ergänzt Christian Martens, stellvertretender UWG-Fraktionsvorsitzender. Dabei ginge es nicht um konkrete Entscheidungen in der Aper Politik oder gar um persönlichen Ärger. Man habe einfach festgestellt, dass das eigene Profil in einer Koaltion von dreien unscharf sei. „Wir haben unseren Wählern bei der Kommunalwahl versprochen, dass wir unabhängige Sachpolitik machen. Wie diese aussieht, konnte man überhaupt nicht mehr erkennen.“ Weiterhin wolle man jedoch gut und konstruktiv mit allen Fraktionen zusammenarbeiten.

„Für mich ist das kein großer Knall, wir werden wie in der Vergangenheit auch weiterhin sach- und problemorientiert in Apen arbeiten“, sagte Dr. Gunnar Habben, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender. Dass man mit allen Fraktionen auch weiterhin vertrauensvoll zusammenarbeiten werde, betonte Bürgermeister Matthias Huber (SPD).

„Das war abzusehen“, meint hingegen Renate Brand, Fraktionsvorsitzende der Gruppe Bündnis 90-Die Grünen/Linke. Die Dreiergruppe bildet seit der Wahl 2016 im Aper Rat die Opposition und bekommt nun durch die UWG Verstärkung.

Es sei ohnehin schwierig, sich mit drei Partnern auf eine Meinung zu verständigen, so Brand weiter. Das Ganze werde noch komplizierter, wenn einer dieser Partner, die UWG, politisch nicht gebunden sei und es in dieser Gruppierung sehr unterschiedliche Meinungen gäbe. „Wir waren überrascht von der Entscheidung“, so Torsten Huber, stellvertretener SPD-Fraktionsvorsitzende. Es sei schad, dass die zweitgrößte Fraktion die Gruppe verlasse. „Wir waren mit unseren von allen drei Fraktionen gefassten Beschlüssen sehr zufrieden.“

Nun bildet die SPD und die CDU mit insgesamt 16 Sitzen die Mehrheitsgruppe. Ob die UWG mit Rolf Fittje den Posten des dritten stellvertretenden Bürgermeisters verliert, steht noch nicht fest. Die Auswirkungen der zerbrochenen Mehrheitsgruppe sollen während der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause thematisiert werden.

Doris Grove-Mittwede Redakteurin / Redaktion Westerstede
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