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NWZonline.de Region Ammerland Politik

Wenn’s beim Bau mal wieder teurer wird

18.05.2018

Bad Zwischenahn Wenn öffentliche Stellen bauen oder sanieren, wundern sich Privatleute gerne mal über die Kosten, die dabei entstehen. Verzögerungen und Kostensteigerungen sind keine Seltenheit, sondern die Regel. In der Gemeinde Bad Zwischenahn hat sich der Landesrechnungshof im vergangenen Jahr angeschaut, wie die Planung und Umsetzung von Bau-Investitionen funktioniert – und hat einige Dinge gefunden, die er für verbesserungswürdig hält. Die Verwaltung und auch eine Mehrheit der Lokalpolitiker sah das aber in der jüngsten Sitzungen Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus in wesentlichen Punkten ganz anders.

Ein bessere Abstimmung zwischen Gebäudemanagement und Kämmerei schlägt der Rechnungshof vor, zudem einheitliche Standards für Investitionen. Folgekostenberechnungen fehlten bislang ebenso wie gesonderte Projektierungsbeschlüsse und ein „Bauinvestitionscontrolling“. Regelmäßige Planänderungen während der Bauphase bedeuten für den Rechnungshof ein zusätzliches Risiko.

Vor allem über den Vorwurf regelmäßiger Planänderungen wunderte sich die Politik. Ein Großteil der Forderungen des Rechnungshofes, so Bürgermeister Arno Schilling, helfe nicht etwa dabei, günstiger zu bauen. Sie raubten dafür aber Flexibilität. Es sei richtig, die Nutzer von Gebäuden und ihre jeweiligen Bedürfnisse bei der Planung zu berücksichtigen, statt etwa jedes Feuerwehrhaus exakt gleich zu bauen.

Und die Gemeinde könne zum Beispiel beim Bau einer Kindertagesstätte die Folgekosten berechnen – sie könne sich aber letztlich deshalb nicht gegen den Bau der Kita entscheiden, weil sie die Aufgabe Kinderbetreuung nicht einfach abgeben könne.

Aus den Fraktionen wünschten sich nur Diethard Dehnert (Die Zwischenahner) und Norbert Steinhoff (FDP) direkte Konsequenzen aus dem Bericht. Der Rechnungshof habe Forderungen gestellt, die für die Gemeinde eigentlich normal sein sollten, meinte Dehnert. Budgetüberschreitungen könne sich die Gemeinde auf Dauer nicht leisten. Steinhoff wünschte sich einen Plan von der Verwaltung, wie die Vorschläge des Rechnungshofes umgesetzt werden könnten, fand dafür aber keine Mehrheit.

Die Mehrheit des Ausschusses zweifelte statt dessen wie Schilling daran, dass eine Umsetzung der Anregungen des Rechnungshofes geholfen hätte, Kostenüberschreitungen zu vermeiden.

Die Gemeinde baue schließlich kaum neu, sondern saniere vor allem bestehende Gebäude – und da seien Kostensteigerungen durch unvorhergesehen Probleme im Gebäudebestand nie auszuschließen. Anders als in großen Kommunen, wo Ämter nicht unter einem Dach lägen, gebe es in Bad Zwischenahn ohnehin einen regelmäßigen Austausch zwischen den Ämtern und damit ein ständiges Controlling, meinte Henning Dierks (SPD). Und auch Ralf Haake (CDU) bescheinigte den Ämtern eine hohe Kompetenz.

Christian Quapp
Redakteur
Redaktion Bad Zwischenahn
Tel:
04403 9988 2630

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