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NWZonline.de Region Ammerland Politik

Maßnahmenkatalog soll Kosten einsparen

18.06.2019

Edewecht Am heutigen Dienstag um 18 Uhr tagt der Wirtschafts- und Haushaltsausschuss in der Mensa der Astrid-Lindgren-Schule, Hohenacker 14, in Edewecht

Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Thema: „1. Nachtragshaushaltssatzung nebst 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Investitionsprogramms für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2020 bis 2022“. In der Sitzungsvorlage heißt es hierzu: „Aufgrund der Empfehlungen aus der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Sozialausschusses am 4. Juni, den Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in Friedrichsfehn mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 2,8 Millionen Euro€ sowie die Erweiterung des Kindergartens Lüttje Hus um eine Gruppe mit einem Investitionsbedarf von 350 000 Euro€ auf den Weg zu bringen, wird zur Finanzierung (...) der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nebst Nachtragshaushaltsplan erforderlich. Bei dieser Gelegenheit werden auch eine Reihe weiterer haushaltswirksamer Veränderungen berücksichtigt.“

Um diese und andere Maßnahmen finanzieren zu können, schlägt die Gemeinde für den Zeitraum von 2020 bis 2022 einen umfangreichen Maßnahmenkatalog vor, der den Entfall oder die Verschiebung von Investitionen sowie höhere Erlöse aus Grundstücksveräußerungen vorsieht. Dabei werden insbesondere die Chancen und Risiken thematisiert, die dieser Finanzierung zugrunde liegen.

Weitere Tagesordnungspunkte sind die „Stammkapitalveränderung der AWG“, der „Bericht zur Grundsteuerreform“, der „unterjährige Finanzbericht für den Buchungsstand 31.05.2019“ sowie die „Jahresabschlüsse für die Jahre 2013 und 2014“. Schließlich steht noch der „Antrag der FDP-Fraktion zur Weiterentwicklung des E-Governments“ auf der Agenda. Zu Beginn und am Ende der Sitzung sind jeweils Einwohnerfragestunden eingerichtet.

Ingo Schmidt Redakteur / Redaktion Westerstede
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