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NWZonline.de Region Ammerland Politik

Wohnen Im Ammerland: Bauen in Opas Garten ist schwierig

22.02.2019

Edewecht /Wildenloh Beinahe ein Jahr lang haben Melissa Gerhard und ihr Freund gekämpft. Der Traum vom Eigenheim schien nahe, als Gerhards Großvater seiner Enkelin anbot, das mehr als 1000 m² große Grundstück in einer Siedlung mit großen Gärten in Wildenloh zu teilen und ein Haus auf 460 m² Grund zu errichten.

Mit ihrem Anliegen meldete sich Gerhard im April 2018 bei der Gemeinde, wo man bereits Probleme witterte. Die einzige Option, so sagte man ihr, sei die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Zustimmung aller Nachbarn. Denn: Das Grundstück könne nicht für sich allein betrachtet werden. Es müsse in städtebaulicher Hinsicht auch immer als Einheit mit den umliegenden Grundstücken gesehen werden. In diesem Fall: ein Ring aus freistehenden Wohngebäuden mit zur Mitte hin ausgerichteten, großen Gärten.

Anliegerversammlung

„Eine Sondergenehmigung konnte man mir nicht gewähren“, sagt die 27-Jährige, „es hätte sich dann um eine Individualplanung gehandelt, also die Bildung eines baulichen Flickenteppichs, die nicht gewollt ist“. „Die Überplanung eines solchen Areals muss städtebaulich nachvollziehbar sein“, erklärt Reiner Knorr vom Fachbereich Gemeindeentwicklung bei der Gemeinde Edewecht hierzu. Nur ein Gebäude inmitten des Gartenriegels hätte dieser Regelung widersprochen.

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Die vermeintliche Lösung offenbarte sich für Melissa Gerhard schließlich im Juni bei einem Gespräch mit Bürgermeisterin Petra Lausch und Reiner Knorr. „Alles klang auf einmal supereinfach“, erinnert sich die Wildenloherin, „denn zur Öffnung des Bebauungsplans hätten einfach nur alle Anwohner zustimmen müssen“.

Im Oktober, so habe man ihr gesagt, könne der Bebauungsplan bereits stehen. „Ich sollte nur mal bei den Nachbarn vorfühlen, ob die einverstanden sind.“ Wenn keiner Einwände hätte, dass sie und ihr Freund bauten, sei die Kuh vom Eis, dachte die junge Frau. Im Juli hatte sie ihr Ergebnis: Am Ende waren alle einverstanden. Aber eben nur mit dem Bauvorhaben von Frau Gerhard selbst. Hierzu merkt Knorr an: „Für den Oktober-Zeitplan hätte aber alles glatt laufen müssen. Dazu gehört vor allem die Einverständniserklärung der Nachbarn, dass auch auf ihren Grundstücken gebaut werden kann und sie die Kosten mittragen.“ Die aber habe nicht vorgelegen.

Das Thema sollte nun im Bauausschuss am 11. September 2018 besprochen werden. „Ich dachte, da würde der Bebauungsplan zur Bearbeitung geöffnet“, sagt Gerhard, „doch mir wurde gesagt, dass das nur ein Vorausschuss für den Bauausschuss ist“. Sie selbst sei davon ausgegangen, ihr eigener Antrag reiche aus, um das Verfahren zu eröffnen.

„Einen Vorausschuss für den Bauausschuss gibt es nicht“, erläutert Knorr. Vielmehr seien an die Bauleitplanung in Innenbereichslagen finanzielle Verpflichtungen auch für andere Grundstückseigentümer geknüpft. Und weil nur der Antrag einer einzigen Grundstückseigentümerin vorgelegen habe, sei es nötig gewesen, vorher die Anwohner über die Absichten und Konsequenzen zu informieren. Eine positive Rückmeldung, dass alle betroffenen Eigentümer eine Bauleitplanung für ihr eigenes Grundstück mittragen würden, habe Gerhard nicht vorlegen können, erinnert sich Knorr, womit der optimistische Zeitplan hinfällig war.

Der Beschlussvorschlag des Bauausschusses lautete schließlich: „Die Verwaltung wird beauftragt, vor der Eröffnung eines Bauleitplanverfahrens für den Bereich (...) eine Anliegerversammlung durchzuführen, um (...) und ein Votum einzuholen.“

Stimmung kippte

Die Versammlung wurde auf den Herbst 2018 terminiert. „Dann hieß es, vielleicht schaffen wir das dieses Jahr noch“, umreißt Gerhard den Ablauf, „und dann wurde es der 21. Januar“. Auch die nicht unmittelbar betroffenen Anwohner wurden zu diesem Termin, der in einem Vereinsheim stattfand, eingeladen. Sie sollten ebenfalls über die geplanten Vorgänge im direkten Umfeld in Kenntnis gesetzt werden. Einwände gab es keine – nur ihr eigenes Baurecht wollten die Nachbarn nach wie vor nicht ändern lassen. „Alle haben gesagt: ’Lasst die doch bauen’“, rekapituliert die junge Frau. Nur: Wer einer Änderung des Bebauungsplans zustimmt, stimmt auch anderen Dingen zu.

Denn: Die Kosten für die Aufstellung eines Bebauungsplans tragen alle Nachbarn, die in städtebaulicher Hinsicht zum zu überplanenden Areal gehören. „Außerdem müssen mit der Planung verbundene Infrastrukturfolgekosten getragen werden bzw. diese bis zum Zeitpunkt des Verkaufs oder der Bebauung des Grundstücks im Grundbuch abgesichert werden“, so Reiner Knorr. „Dies fällt vielen Eigentümern schwer. Erst recht, wenn sie selbst gar keine Bauabsichten haben.“

Doch schon die schlichte Ablehnung weiterer Bebauung auf den Nachbargrundstücken kann dazu führen, dass man einer Planung und Kostenbeteiligung nicht zustimmt, weil man um die eigene Wohnruhe und den Blick ins Grün der Gärten fürchtet.

Die Stimmung in dem Vereinsheim kippte irgendwann, auch wegen verschiedener Erwartungshaltungen. „Einem Anwohner ist am Ende der Kragen geplatzt“, schildert Gerhard, „weil er mit konkreten Plänen gerechnet hatte“.

„Es war schon eine sehr emotionale Veranstaltung“, erinnert sich auch Reiner Knorr, „in der sich letztlich alle Aspekte, die einer Planung der Innenentwicklung entgegenstehen können, gezeigt haben“. Da könne dann selbst der eigentlich gut gemeinte Hinweis, dass mit der Ausweisung der bisherigen Gartenflächen zu Bauflächen eine deutliche Wertsteigerung verbunden ist, zu gereizten Reaktionen führen.“ Einige Ausführungen von seiner Seite seien auch gründlich missverstanden worden.

Keine Lösung

Eine Lösung konnte nicht gefunden werden. Letztlich scheiterte die gesamte Planung nun doch an den Nachbarn, die zwar gegen das Bauprojekt an sich keine Einwände hatten, jedoch das eigene Baurecht unverändert wissen wollten. Unter der Hand munkelt man, das könne mit dem drohenden Ausbau einer angrenzenden Straße zu tun haben, falls dem Bebauungsplan zugestimmt werde. Denn dann könnten theoretisch Häuser gebaut werden. Und dann könne es mehr Verkehr geben. Schon vor Jahren seien Unterschriften gegen besagten Ausbau gesammelt worden, glaubt sich Gerhard zu erinnern. Die Folge, so wird kolportiert, wären hohe Anliegerbeiträge. „Die Schaffung von Baumöglichkeiten für vier Einfamilienhäuser als Hintergrundbebauung führt nicht dazu, dass eine ganze Straße beitragspflichtig ausgebaut werden muss“, versichert Knorr. Derlei Annahmen zeigten aber, wie schwierig das Thema Innenentwicklung sei.

Melissa Gerhard und ihr Freund haben inzwischen ein anderes Grundstück gekauft.

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Ingo Schmidt Redakteur / Redaktion Westerstede
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