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Feuer in Sandkrug
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Aktualisiert vor 11 Minuten.

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Feuer in Sandkrug

NWZonline.de Region Ammerland Politik

Bald Vorentscheidung zu Werkstatt-Bau in Ofen

19.01.2018

Ofen Im juristischen Tauziehen um die Umsiedlung der Kfz-Werkstatt Guddat in Ofen und den davon abhängigen Neubau des Edeka-Marktes am Heideweg steht eine Vorentscheidung unmittelbar bevor.

Wie Karl-Heinz Ahrens, Sprecher des Verwaltungsgerichts Oldenburg, am Donnerstag auf Nachfrage mitteilte, ist mit einer Entscheidung bei einem dort vorliegenden Verfahren „voraussichtlich innerhalb der nächsten zwei oder drei Werktage“ zu rechnen. Mitte der kommenden Woche dürfte also klar sein, ob die Arbeiten am Bau der Kfz-Werkstatt fortgesetzt werden können oder bis zu einer endgültigen Entscheidung ruhen müssen.

Das Verwaltungsgericht muss entscheiden, ob der Widerspruch eines Anliegers gegen die vom Landkreis erteilte Baugenehmigung aufschiebende Wirkung erhalten soll. In diesem Verfahren habe der Anlieger inzwischen Unterstützung von einem weiteren Nachbarn des Grundstücks, das berichtete Andreas Gronde, Leiter des Planungs- und Umweltamtes der Gemeinde, ebenfalls am Donnerstag.

Noch völlig offen ist der Ausgang eines weiteren Verfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Dort liegt eine Normenkontrollklage vor. Das Gericht überprüft, ob der Bebauungsplan, also die Grundlage für die Baugenehmigung, rechtmäßig ist. Die durchschnittliche Verfahrensdauer für derartige Verfahren liege bei ungefähr einem Jahr, teilte das Oberverwaltungsgericht im November mit. Auf eine Nachfrage zum Verfahrensstand erklärte Gerichtssprecherin Andrea Blomenkamp jetzt, das Normenkontrollverfahren sei weiterhin anhängig, einen neuen Sachstand gebe es nicht.

Die Gemeindeverwaltung wartet jetzt gespannt auf die Entscheidung der Oldenburger Richter – sie könnte bereits einen Hinweis geben, ob am Bebauungsplan unter Umständen nachgebessert werden muss. „Sollte das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung herstellen, muss das irgendwie begründet werden. Das würde auch bedeuten, wir hätten einen Fehler gemacht. Dann würden wir nicht auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes warten, sondern sofort damit beginnen, diesen Fehler zu heilen“, sagt Andreas Gronde. Er gehe allerdings nach wie vor davon aus, so Gronde, dass die Gegner des Werkstatt-Baus vor Gericht keine Chancen auf Erfolg hätten.

An der Herrmann-Ehlers-Straße wird unterdessen wieder gearbeitet, trotz des feuchten Bodens haben nach mehrwöchiger Pause jetzt wieder Erdarbeiten auf der Wiese am östlichen Ortseingang begonnen.

Christian Quapp Redakteur / Redaktion Bad Zwischenahn
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