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NWZonline.de Region Ammerland Politik

SPD fordert neuen Flächennutzungsplan

15.01.2020

Wiefelstede Wie jede Gemeinde verfügt auch Wiefelstede über einen Flächennutzungsplan. Nur: Der ist 30 Jahre alt und 140 Mal geändert worden, schreibt die SPD in ihrer Antragsbegründung. Deshalb müsse jetzt ein neuer Plan her. „In all den Jahren haben sich viele Gesetze und Vorschriften geändert. Und an Klimawandel hat da noch kein Mensch gedacht“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Jörg Weden. Aus Sicht der SPD-Fraktion genüge es nicht, lediglich die durchgeführten Änderungen kartographisch im Plan zu überarbeiten, sondern es sei an der Zeit, die „voraussehbaren Bedürfnisse der Gemeinde“ neu darzustellen, schreibt er in dem Antrag. „Wir müssen gemeinsam im Rat darüber nachdenken, wo wollen wir hin.“ Und auch die Bürger sollten eng in die Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes mit einbezogen werden, fordert Weden.

Flächennutzungsplan

Ein Flächennutzungsplan ist nach dem Baugesetzbuch ein vorbereitender Bauleitplan für ein Gemeindegebiet.

Er ordnet den vorhandenen und voraussichtlichen Flächenbedarf für Nutzungsmöglichkeiten, wie Wohnen, Arbeiten oder Verkehr.

Beim Flächennutzungsplan werden die städtebauliche Entwicklung und die Art der Bodennutzung nach den Bedürfnissen der Kommune aufgezeigt. Quelle: Juraforum

Bevor der Rat über einen neuen Flächennutzungsplan beschließe, müsse geklärt werden, welche Aspekte aufgenommen werden sollen. Für Weden ist klar, dass die von der SPD angeschobene Potenzialanalyse für Windkraftstandorte in der Gemeinde (NWZ berichtete) da rein gehöre. Durch das Einzelhandelskonzept für Metjendorf, durch die in Arbeit befindliche Windpotenzialstudie und verschiedene zu erstellende Bebauungspläne werde die Notwendigkeit eines neuen F-Planes zusätzlich verdeutlicht, heißt es im Antrag.

Keine Sparvariante

Entscheide sich der Gemeinderat für die Aufstellung eines neuen Planes, werde anschließend ein Planungsbüro beauftragt, das Papier zu erstellen. Die Kosten schätzt Jörg Weden zwischen 30 000 und 70 000 Euro. „Das kommt darauf an, was man alles darin haben will.“ Eine Sparvariante komme für ihn allerdings nicht in Frage, dafür sei so ein Plan für die Gemeinde für die nächsten 15 bis 20 Jahre viel zu wichtig.

Der Wiefelsteder Sozialdemokrat könnte sich vorstellen, dass schon in der kommenden Ratssitzung im März über die Ausarbeitung eines Flächennutzungsplanes abgestimmt werden könnte. „Die Erstellung eines neuen Flächennutzungsplanes bedeutet zwar zusätzliche Arbeit, bietet jedoch auch die Chance, über die zu beachtenden Inhalte eines Flächennutzungsplanes die voraussehbaren Bedürfnisse unserer Gemeinde in den Grundzügen darzustellen“, schreibt Jörg Weden in seinem Antrag.

Jens Schopp Redakteur / Redaktion Rastede/Wiefelstede
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