Apen - Die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) hat zu dem Haushaltsbeschluss Stellung bezogen und ihre Skepsis zum Ausdruck gebracht. „Es lässt sich gegenwärtig noch nicht einschätzen, ob alle Mitglieder der UWG-Fraktion dem Haushalt und der Finanzplanung uneingeschränkt zustimmen werden“, heißt es in der Stellungnahme der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Charline Krul.

Grund dafür sind die hohen Finanzbedarfe, die in dem Haushaltsplan nicht hinreichend abgebildet seien und ein Problempotenzial darstellen.

Die UWG kritisiert, dass die Mittel für notwendigen Bau- und Ankaufmaßnahmen in der Janosch-Grundschule nicht abgebildet seien – das gleiche gelte für den geplanten Bau eines stationären Kindergartens. Bereits für den Bau des Modulkindergartens in Nordloh müssen „erhebliche Mittel“ eingesetzt werden, weshalb sich für die UWG die Frage stelle, wie „von jetzt auf gleich auftretende Finanzdesaster“ in der Zukunft vermieden werden. Weitere erhebliche Finanzbedarfe sieht die Fraktion in Schulsanierungen, in der Quartiersentwicklung, in der Abwasserbeseitigung und im Feuerwehrwesen.

Zudem drängt die UWG auf die Sanierung der Sporthalle Apen. „Nach unserer Ansicht darf es nicht sein, dass die Gemeinde weiterhin als verantwortliche Eigentümerin dieser Immobilie auf mögliche Nutzungseinschränkungen bei Niederschlag hinweisen muss“, heißt es in der Stellungnahme. Daher stehe man einer weiteren Beratung im Fachausschuss positiv gegenüber. Die Fraktion kritisiert zudem, dass man den Bau des Betriebshofs jahrelang verschoben habe. Es sei nicht in Ordnung, dass zwar in die die Mitarbeiter betreffende Infrastruktur, nicht aber in den Baubetriebshof investiert werde.

Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Apen für das kommende Jahr konnte nicht nur ausgeglichen, sondern sogar in ein leichtes Plus gewandelt werden. Wie in der Grafik zu erkennen, geht die Gemeinde in kommenden Jahren wieder von positiveren Jahresergebnissen aus.

GEMEINDE APEN Verwaltung verkündet ausgeglichenen Haushalt für 2023

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