Wiefelstede - Mit erfreulichen Mitteilungen kann Tobias Habben kommende Woche in den Finanz- und Wirtschaftsausschuss gehen: Auf der Einnahmenseite rechnet die Gemeinde Wiefelstede für den laufenden Haushalt aktuell mit Mehreinnahmen von voraussichtlich etwas mehr als 1,2 Millionen Euro. Allerdings: „Das ist erst einmal alles unter Vorbehalt zu betrachten“, sagt der Stellvertreter im Amt des Bürgermeisters. Denn: Da man sich noch sehr früh in der Haushaltsausführung befinde und die gesamtwirtschaftliche und -gesellschaftliche Lage derzeit mit vielen Unsicherheiten behaftet seien, bleibe abzuwarten, ob diese positive finanzielle Entwicklung für die Gemeinde bis zum Jahresende gehalten oder weiter ausgebaut werden könne, heißt es in der Vorlage für den Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der Dienstag, 31. Mai, (17 Uhr, Mensa Oberschule) tagt.
Das allermeiste der prognostizierten Mehreinnahmen stammt aus der Gewerbesteuer. Kalkuliert hatte die Gemeinde bei der Aufstellung des Etats mit Einnahmen von 7,1 Millionen Euro. Auch auf Grund von so genannten Nachveranlagungen erwartet die Verwaltung nun Gewerbesteuer-Einnahmen für das laufende Jahr von 8,2 Millionen Euro. Aber auch bei diesem Posten warnt Habben vor vorzeitiger Freude: „Es können weitere Nachveranlagungen reinkommen, die diesen positiven Trend auch wieder umkehren können.“ In der Vorlage heißt es dazu: Bekanntlich könne es bei der Gewerbesteuer immer wieder Ausschläge nach oben oder unten geben. Insofern sei die Erwartung zum Jahresende kaum abzuschätzen.
Träfe die Annahme der Verwaltung allerdings zu, würde die Gemeinde am Ende des Jahres mit einem ausgeglichenem Ergebnishaushalt dastehen, wie Habben erläutert. Zunächst war man im Wiefelsteder Rathaus mit einem Defizit von 1,15 Millionen Euro ausgegangen. Das wäre mit den voraussichtlichen Mehreinnahmen von 1,2 Millionen Euro hinfällig.
Positive Entwicklung
Eine positive Entwicklung wird auch bei dem Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer erwartet. Die bisherigen Zahlungen von Januar bis Mai verzeichneten gegenüber dem Vorjahreszeitraum einen Anstieg von rund 477 000 Euro aus. Die Verwaltung gehe aber nicht davon aus, dass dieses hohe Niveau anhalte, heißt es in der Ausschussvorlage. Bestätigt werde die Einschätzung durch die aktuelle Mai-Steuerschätzung. Danach rechnet man im Rathaus mit einem Plus von 236 500 Euro aus.
Bei der Umsatzsteuer wird ein Plus im fünfstelligen Bereich erwartet.
Es gibt aber auch Positionen, bei denen die Gemeinde voraussichtlich weniger Geld einnehmen wird. Bei der Vergnügungsteuer und auf Spielgeräte werden weniger Einnahmen von 15 000 Euro erwartet. Auf das Jahr hochgerechnet würde sich Einnahmen von 185 000 Euro ergeben.
Weniger Geld gibt es wohl auch vom Land Niedersachsen (Schlüsselzuweisungen). Da rechnet man in der Verwaltung mit 44 000 Euro unter dem Betrag des Vorjahres.
