Wiefelstede - Der angekündigte Austritt Dirk Schröders aus der SPD-Ratsfraktion würde auf die weitere Arbeit des Rates durchaus Auswirkungen haben. Insbesondere, was die Besetzung der Fachausschüsse angeht. Dort werden sich die Mehrheitsverhältnisse aller Voraussicht nach ändern.
Allerdings: „Der Austritt von Herrn Schröder aus der Fraktion muss uns von der Fraktion zunächst einmal offiziell angezeigt werden“, so Tobias Habben, Stellvertreter im Amt des Bürgermeisters. Das war bis Donnerstagvormittag noch nicht geschehen.
Neue Sitzverteilung
Konsequenz wäre, dass die SPD in einigen Ausschüssen ein Mandat verlieren würde. In den Gremien mit elf Mitgliedern würde sich die folgende Sitzverteilung ergeben: die CDU verfügt über vier Sitze, die SPD über drei, die Grünen über zwei, UWG und FDP jeweils über einen Sitz. Aktuell sind die Fachausschüsse in der Sitzverteilung unterschiedlich besetzt, da in der konstituierenden Sitzung des Rates jeweils ein Los zwischen CDU, SPD und Grünen zu ziehen war.
Im Verwaltungsausschuss stellt sich nach Aussage Habbens die Lage aktuell wie folgt dar: die CDU hat drei Sitze, die SPD ebenfalls, Grüne und UWG jeweils einen. Die FDP ist als beratendes Mitglied vertreten. In dem wichtigen Gremium würde die SPD nach einem Austritt Schröders möglicherweise einen Sitz verlieren. Wer den theoretisch wegfallenden Sitz bekommt, müsste in einem Losverfahren zwischen der SPD und FDP entschieden werden, wie Tobias Habben erläutert.
Beschlüsse des Rates erforderlich
„Ausschüsse müssen neu besetzt werden, wenn deren Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird“, so Habben. In diesem Fall wären vom Rat der Gemeinde entsprechende Beschlüsse zu fassen.
Zum Hintergrund: Der angekündigte Austritt Dirk Schröders aus der SPD-Fraktion kam für Außenstehende überraschend. Der Wiefelsteder Rechtsanwalt ist in den Reihen der Sozialdemokraten kein Hinterbänkler. Vor allem Schröders juristische Kompetenz war in der SPD ebenso gefragt wie wertvoll. Damit hat es sich nun erledigt. Die vergangene Ratssitzung am Montag habe ihm den Rest gegeben, wie Schröder selbst gegenüber der NWZ sagte. Letztendlich ging es um eine Formalie, die bei Schröder offenbar das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Schröder war in der Sitzung der Auffassung, dass man über einen Sachverhalt nicht abstimmen dürfe, ehe die Gemeindeverwaltung nicht ein Einvernehmen mit der Aufsichtsbehörde Landkreis Ammerland eingeholt habe.
Dirk Schröder will im Rat nun seine eigenen Ansichten vertreten. Ohne eine Fraktion im Rücken macht es die Ratsarbeit allerdings nicht leichter.
