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NWZonline.de Region Ammerland Wirtschaft

Gewerbesteuer sprudelt kräftig

22.05.2019

Apen Lars Kock ist entspannt. Das ist die Haushaltslage auch. Und so waren es – insgesamt betrachtet – gute Nachrichten, die der Aper Finanzchef den Finanzausschussmitgliedern überbringen konnte, nachdem die Kämmerei zum zweiten Mal in diesem Jahr einen Kassensturz gemacht hat.

Denn 2019 ist ein besonderes Jahr: Acht Millionen Euro plus vier Millionen, die 2018 für Projekte eingeplant, aber dieses Jahr erst verwirklicht werden sollen, will Apen investieren. Das hätte die Schulden von 3,1 Millionen auf 8,6 Millionen Euro zum Jahresende kräftig in die Höhe getrieben.

Niedrigere Schulden

Hätte – denn so stark werden Apens Schulden nicht steigen: Stand Mai werden sie Ende Dezember „lediglich“ 2,670 Millionen Euro betragen. Denn ob man alle für 2019 geplanten Projekte bereits in diesem Jahr vollständig abwickeln kann, ist fraglich: „Von den 12 Millionen, die veranschlagt sind, haben wir bislang 800 000 Euro ausgeben, einige Projekte werden jetzt erst angeschoben“, sagte Lars Kock.

Andere für dieses Jahr geplante Vorhaben würden, wie die Sanierung der Augustfehner Schulstraße, erst im nächsten Jahr verwirklicht. Oder die Vorhaben würden länger dauern und erst 2020 abgerechnet werden können, wie der für 4,8 Millionen Euro geplante Anbau an die Integrierte Gesamtschule in Augustfehn, dessen Fertigstellung auch für nächstes Jahr geplant ist. Apropos IGS-Anbau: Dafür verringerten sich eigene Kosten, weil die Gemeinde aus dem Förderprogramm „Soziale Integration im Quartier“ einen Zuschuss von 1,705 Millionen Euro erhalten soll.

Steigen würden nach Angaben von Kock die Kosten für die Umwandlung der Grundschule Augustfehn II in ein Familienzentrum. Durch die Schaffung weiterer Betreuungsplätze kalkuliere man statt 1,57 Millionen Euro nach Schätzungen jetzt mit 1,789 Millionen Euro. Gespart wird auch, weil die Gemeinde auf Geplantes ganz verzichte, wie die Umgestaltung des Marktplatzes bei der Apen Touristik. Kalkuliert hatte man dafür mit hohen Zuschüssen durch das Programm Dorfregion, aber die Gemeinde sei nicht berücksichtigt worden.

Verwirklicht werden soll – allerdings in einer abgespeckten Variante – das Projekt Lieblingsorte, das über das Dorferneuerungs-Programm Dorfregion gefördert werden wird. Damit sich der geplante Eigenanteil von 30 0000 Euro nicht erhöht, will man die Planung überarbeiten. Was die neue Lind-Brücke in Augustfehn II beträfe, so Lars Kock weiter, wolle man sich für 2020 erneut um Fördermittel aus der Dorferneuerung bemühen, man könne jedoch in diesem Jahr mit den Arbeiten beginnen. Eingeplant seien Zuschüsse für das 360 000-Euro-Projekt nicht. Noch kalkuliert werden müssten die Kosten für den geplanten Neubau eines Fahrbahnteilers bei AMF-Bruns in Apen und den damit verbundenen geplanten Fußweg auf jener Straßenseite, wo sich AMF-Bruns befindet.

Welche Einnahmen stehen den Ausgaben gegenüber? Bei den Grundsteuern (aus Land- und Forstwirtschaft bzw. durch Wohnbaugrundstücke) gibt es ein Minus von 122 557 Euro (geschätzte Einnahmen: 1,98 Millionen Euro, tatsächliche: 1,86 Millionen).

Niedriger als erwartet werde nach Hochrechnungen auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ausfallen: Statt 3,98 Millionen seien es 3,72 Millionen, bei der Umsatzsteuer rechne man mit einen höheren Gemeindeanteil (538 600 Euro statt 469 700 Euro). Ausgesprochen erfreulich sei die Entwicklung bei der Gewerbesteuer, die statt 3,6 Millionen 4,7 Millionen Euro betrage. Das hieße jedoch eine höhere Gewerbesteuerumlage, so dass rund 906 000 Euro übrig blieben.

Insgesamt, so Kock, habe man derzeit Mehrerträge von 679 000 Euro. Bislang sei es nicht erforderlich, Kredite aufzunehmen. Voraussichtlich könne die Gemeinde bis Jahresende alle ihre Verbindlichkeiten begleichen.

Helma Schubert, Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters, hatte ausgeführt, dass man in Apen einen anderen Weg wähle, als auf die Steuerschätzungen des Landes zurückzugreifen. Bei der Kalkulation sei man sehr vorsichtig, setze immer niedrigere Werte als die Landessteuerschätzungen an und setze z.B. bei der Gewerbesteuer auf Erkenntnisse aus Gesprächen mit den örtlichen Gewerbebetrieben.

Rege Diskussion

In der Diskussion mahnte Bernd-Thomas Scheiwe ((UWG) an, dass der derzeitige Blick auf den Haushalt nur eine Momentaufnahme sei. Doch es gäbe allerlei Unwägbarkeiten. So könnte es auch zu Einbrüchen bei Steuereinnahmen kommen. Die Gemeinde habe Schulden, die in den nächsten Jahren steigen würden. Deshalb solle man prüfen, ob jede der geplanten Investition sinnvoll sei.

Torsten Albrecht (Grüne), Johann Hasselhorst, Hans-Jürgen Meyer und Hans-Jürgen Janssen (alle SPD) sowie sowie die CDU-Ratsherren Markus Behrens und Heiner Bruns (CDU) verwiesen darauf, dass man einen soliden Haushalt habe, stets mit Augenmaß investiere, dabei stets Zuschüsse im Blick habe und durch die Investitionen Mehrwerte schaffe. Das, was man investiere, könne man sich leisten und verkraften. Im übrigen habe man durch den unerwarteten Zuschuss für den IGS-Anbau auch einen großen finanziellen Puffer. Bürgermeister Huber sagte, dass die Verwaltung darauf achte, bei Krediten solche mit niedrigen Zinsen und sehr langer Laufzeit zu bekommen.

Im Herbst soll es zwei weitere Finanzausschuss-Sitzungen geben, ein Nachtragshaushalt ist auch geplant.

Doris Grove-Mittwede Redakteurin / Redaktion Westerstede
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