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NWZonline.de Region Ammerland Wirtschaft

Neue Sonntagsöffnung umstritten

07.02.2019

Apen „Für die Gewerbetreibenden in der Gemeinde Apen ist das geplante neue Gesetz zu den Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten eine Verschlechterung und deshalb hoffen wir, dass die Gesetzesänderung nicht beschlossen wird“, sagt Hans-Joachim Tietjen, Vorsitzender des Gewerbekreises Apen. „Bislang haben wird in unserer Flächengemeinde Apen die Möglichkeit, jeweils vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr pro Gemeindeteil anzubieten. Künftig sollen es nur sechs für die gesamte Gemeinde sein. Wenn es einen weiteren Anlass für einen verkaufsoffenen Sonntag gäbe, müsse man unter Umständen sogar auf einen bei einem Traditionsfest verzichten. Das schadet unseren Unternehmen, den Ortschaften, aber auch unseren Kunden, die künftig an Sonntagen eingeschränkter einkaufen können.“

Während der Sitzung des Aper Wirtschaftsausschusses hatte Ralf Hasselder vom Ordnungsamt der Gemeinde die Pläne der Landesregierung vorgestellt. Vor allem der Sonntags- und Feiertagsschutz solle in Niedersachsen durch eine Änderung des Gesetzes zu den Ladenöffungs- und Verkaufszeiten reformiert werden. Natürlich solle es weiterhin Ausnahmen mit vielen verkaufsoffenen Sonntagen geben wie z.B. an Flughäfen, in Kurorten und Orten, die stark vom Tourismus lebten. Für die Gemeinde Apen beinhalte das neue Gesetz, dass künftig nicht mehr jeweils vier verkaufsoffene Sonntage pro Gemeindeteil angeboten werden dürften.

Wenn das Gesetz beschlossen würde, dürfe man in der gesamten Gemeinde zu besonderen Anlässen vier verkaufsoffene Sonntage veranstalten, dazu kämen noch zwei weitere, die zu besonderen Anlässen in einzelnen Gemeindeteilen stattfinden könnten. Obendrein könne eine Firma des Sonntags öffnen, wenn sie ein Jubiläum feiere (50, 75, 100 Jahre), doch nur dieser Betrieb (und keine Nachbarbetriebe) dürfe dann seine Waren am Sonntag verkaufen. Dabei sei – wie jetzt auch schon – zu beachten, dass Geschäfte in der Gemeinde Apen im Jahr maximal viermal sonntags öffnen dürften.

Bislang würden in der Gemeinde Apen sechs verkaufsoffene Sonntage veranstaltet, und zwar vier in Apen (zur Frühjahrsmesse, zum Matjesfest, zum Oktoberfest und zum Herbstmarkt) und zwei in Augustfehn (Frühjahrstreff und Herbsttreff). Wie während der Diskussion im Aussschuss betont wurde, könnten diese sechs Sonntage jedoch nicht zementiert sein. Augustfehn müsse bei besonderen Anlässen auch einen dritten verkaufsoffenen Sonntag erhalten können, verkaufsoffene Sonntage müssten auch in anderen Gemeindeteilen wie z.B. im Gewerbegebiet Augustfehn II oder auch in Godensholt möglich sein. Wenn die Gesetzesänderung beschlossen würde, hieße das, dass die Geschäftswelt in der Gemeinde verkaufsoffene Sonntage gemeinsam planen müsse.

Beschlossen ist die Gesetzesänderung noch nicht. Am Donnerstag, 14. Februar, wird sich in Hannover der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des niedersächsischen Landtages mit dem Thema beschäftigen. Diskutieren über die geplanten Änderungen zum Thema „Verkaufsoffene Sonntage“ werden sicherlich auch die Geschäftsleute aus der Gemeinde. Mitglieder des Aper Gewerbekreises treffen sich am Donnerstag, 14. März, um 19.30 Uhr im Hotel Am Deich zu ihrer Jahreshauptversammlung, die Augustfehner Werbegemeinschaft tagt am Dienstag, 26. Februar, ab 19.30 Uhr in der Eisenhütte.

Doris Grove-Mittwede Redakteurin / Redaktion Westerstede
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