Wiefelstede Die Situation ist klar: Land- und forstwirtschaftliche sowie gewerbliche Fahrzeuge werden immer breiter und schwerer. Das wirkt sich mehr und mehr auf den Zustand der Gemeindestraßen gerade auch im Außenbereich aus. Die Diskussion darüber, wie die Unterhaltungskosten für diese Straßen in Grenzen gehalten werden können, dauert in der Gemeinde Wiefelstede seit Jahren an. Mit einer Neuregelung wollen Gemeinde und Landkreis Ammerland als anordnende Behörde das Problem nun angehen. Auf 28 Gemeindestraßen beziehungsweise Teilstrecken dieser Straßen (siehe Infokasten) wird die bisherige Gewichtsbeschränkung auf fünf Tonnen aufgehoben und stattdessen Tempo 30 für Fahrzeuge ab fünf Tonnen Gesamtgewicht angeordnet.
„Die Beschilderung an allen betroffenen Straßen wird Ende kommender Woche stehen“, kündigte Wiefelstedes Bürgermeister Jörg Pieper am Freitag an. Der Landkreis werde „nach einer Eingewöhnungsphase“ die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit überwachen, stellte Ingrid Meiners, Leiterin des Straßenverkehrsamtes des Kreises, am Freitag klar.
Mit der Neuregelung wird zudem auch ein bisheriges Dilemma anderer Art beseitigt, hofft die Gemeindeverwaltung. Denn trotz der Gewichtsbeschränkung auf fünf Tonnen nutzen auch die Landwirte „historisch gewachsen“ mit ihren längst schwereren Fahrzeugen die Straßen – auch ohne Ausnahmegenehmigung. Das birgt naturgemäß rechtliches Konfliktpotenzial in sich.
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Die Neuregelung in der Gemeinde Wiefelstede werde vom Landkreis und auch von den anderen Ammerlandgemeinden beobachtet werden, machte Ingrid Eilers am Freitag deutlich, dass grundsätzlich eine kreiseinheitliche Regelung angestrebt wird. Der jetzige „Testlauf“ geschieht auf ausdrücklichen Wunsch der Gemeinde Wiefelstede in ihrem Gebiet und wird in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland umgesetzt – auch, um die jahrelange Diskussion in den eigenen politischen Gremien endlich zu beenden, wie Bauamtsleiter Hans-Günter Siemen erklärte.
