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NWZonline.de Region Cloppenburg Gemeinden Barßel

„Übernahme schwer vorstellbar“

27.04.2013

Elisabethfehn Das Land Niedersachsen sieht keine Möglichkeit, den Elisabethfehnkanal aus der Trägerschaft des Bundes zu übernehmen. Das erklärte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) am Freitag gegenüber der NWZ . Das Land halte sich in dieser Frage zurück. Lies: „Eine Übernahme des Kanals ist vor dem Hintergrund der Finanzlage des Landes schwer vorstellbar.“

Olaf Lies, der am 9. Mai, 15 Uhr, auf einer Kundgebung der Bürgerinitiative „Rettet den Elisabethfehnkanal“ in Elisabethfehn sprechen wird, hatte im vergangenen Jahr mehrfach den Ort und die örtliche Bürgerinitiative besucht und sich dabei für den Erhalt des Kanals ausgesprochen. Nach der jüngsten Landtagswahl war Lies zum Wirtschaftsminister aufgestiegen.

Mit Berlin im Gespräch

Olaf Lies sagte jetzt zur Zukunft des Elisabethfehnkanals zur NWZ: „Es ist unwahrscheinlich, das wir hier den Bund aus der Verantwortung entlassen können.“  Dennoch setzt Lies seine Gespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium fort. Gesprächspartner ist dort Staatssekretär Enak Ferleman (CDU). 

In die Bemühungen um die Finanzierung einer neuen Schleuse in Osterhausen ist auch der Landkreis Cloppenburg eingebunden. Sprecher Frank Beumker sagte am Freitag auf Nachfrage der NWZ, der Landkreis arbeite „mit Hochdruck auf verschiedenen Ebenen an einer Gesamtlösung für den Schleusenausbau“. Es werde intensiv versucht, Finanzmittel für eine Kofinanzierung des Schleusenneubaus aus den Bereichen Denkmalpflege, Erhaltung der Kulturlandschaft und Tourismus zu erlangen. Einzelheiten könnten wegen der laufenden Verhandlungen nicht mitgeteilt werden.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Bley aus Garrel sagte am Freitag gegenüber der NWZ , er habe jetzt von Staatssekretär Ferlemann belastbare Zahlen verlangt, die Auskunft geben könnten über die Höhe der Summen, die das Land und die Region als Kofinanzierung aufbringen müssten. Bley bezog sich erneut auf den früheren niedersächsischen Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP). Der habe ihm mündlich für die Jahre 2013 und 2014 jeweils 200 000 Euro als Landeszuschuss für den Schleusenneubau zugesagt. Bode sei sogar bereit gewesen, diese Summe aufzustocken.

Bley kritisiert Bund

Bley sagte weiter, er strebe einen Ortstermin mit Enak Ferleman in Elisabethfehn an. Dann müsse der Staatssekretär erklären, mit welcher Summe sich der Bund am Bau der Schleuse beteiligen wolle. Es sei nicht akzeptabel, dass der Bund sich auf eine Position zurückziehe, wonach der Kanal in den Tourismusbereich gehöre und damit in die Zuständigkeit des Landes falle.

Beim Elisabethfehnkanal handelt es sich um eine Bundeswasserstraße. Weil die 150 Jahre alte Kanalschleuse in Osterhausen durch einen bis zu 2,5 Millionen Euro teuren Neubau ersetzt werden muss und der Bund nicht zahlen will, droht dem Kanal die Schließung. Sollte die im vergangenen Jahr notdürftig reparierte alte Schleuse ausfallen, könnte der Bootsverkehr kurzfristig eingestellt werden.

Heinz-Josef Laing Friesoythe / Redaktion Münsterland
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