Ahlhorn/Großenkneten - Es sind oft ältere Immobilien, besonders in Ahlhorn, in denen die Zahl der Bewohner in den vergangenen Jahren regelrecht in die Höhe geschossen ist. „Die Objekte sind heillos überfüllt“, berichtete Großenknetens Bürgermeister Thorsten Schmidtke von seinen Erfahrungen bei Ortsterminen. Die Rede ist von Gemeinschaftsunterkünften, in denen (Werksvertrags-)Arbeiter, oft aus osteuropäischen Ländern. unterkommen. Jetzt will die Gemeinde Großenkneten dieser negativen Entwicklung entgegenwirken. Dabei setzt sie auf die Erstellung eines Konzepts, aus dem die planungsrechtliche Steuerung in Gemeinschaftsunterkünften für Arbeitnehmer/innen entwickelt werden soll.
Dieser Antrag der SPD-Fraktion ist am Donnerstagabend im Planungs- und Umweltausschuss auf einmütige Zustimmung gestoßen. Die Missstände im Umfeld der Häuser hatten die SPD zu ihrem Vorstoß gebracht. „Neben den negativen Auswirkungen auf die bestehende Nutzungs- und Bebauungsstruktur sorgt besonders ein ständig wechselnder Personenkreis für soziale Konflikte“, heißt es dazu in der Vorlage.
Hygienische Missstände
„Bei mehreren Überprüfungen von Unterkünften durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Oldenburg und der Polizei konnten eklatante Mängel bei der Unterbringung von Arbeitnehmer/innen festgestellt werden“, heißt es. Neben den beengten Wohnverhältnissen gab es massive bauliche und hygienische Missstände.
„Wir haben als Gemeinde keine Befugnisse“, betonte Schmidtke. Daher gehe man zusammen mit dem zuständigen Landkreis (Bauordnungsbehörde) vor. Nach diversen Ortsterminen seien jetzt die ersten Bescheide zu Immobilien in Ahlhorn herausgegangen. „Ich glaube, wir sind auf einem sehr guten Weg“, so der Bürgermeister.
Auf Nachfrage von Michael Feiner (FDP) erläuterte Schmidtke, dass es darum gehe, einen Kriterienkatalog mit dem Landkreis für die Nutzung der Häuser festzulegen. Vorbild können der Landkreis Cloppenburg und die Gemeinde Emstek sein. Beispielsweise würde für eine festgelegte Zahl von Personen Toilette und Waschgelegenheit festgeschrieben.
Planung für alle Orte
Matthias Reinkober (Kommunale Alternative) bezeichneten den Antrag als sehr gut. Er erinnerte daran, dass die KA einen entsprechenden Antrag auch im August gestellt habe. Herbert Sobierei (AfD) sah den Gesetzgeber in der Pflicht, den Kommunen mehr Instrumente an die Hand zu geben, um eingreifen zu können. Schmidtke bestätigte die „unsichere Rechtslage“.
Henning Rowold (CDU) begrüßte es, dass auch andere Orte in das Konzept eingebunden werden sollen. Das hatte die Verwaltung angeregt, da es ähnliche Trends auch in anderen Orten gebe. Rowold bestätigte diese Einschätzung und nannte die mögliche Nutzung von Resthöfen als Beispiel.
