Cloppenburg - Die Cloppenburger Stadtverwaltung soll mit dem Caritasverein Altenoythe eine Vereinbarung zur Einrichtung einer integrativen Kindergartengruppe, 14 Regel- und vier Integrationskinder, im Sprachheilkindergarten an der Bachstraße zum 1. August abschließen. Finanziell soll sich das Projekt an den Konditionen der übrigen Träger von Kindertagesstätten im Stadtgebiet orientieren. Dafür hat sich der städtische Sozialausschuss am Mittwochabend einstimmig ausgesprochen. Die erforderlichen Mittel sollen in den Etat 2017 eingestellt werden.
Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU) nannte das Projekt eine Ergänzung zum bestehenden Betreuungsnetz. Für den Caritasverein verwies Gerd Hempen darauf, dass der Träger mit seinem Kostenangebot an seine Grenzen gegangen sei. Zudem könne anders als bei kirchlichen Trägern kein Eigeninteressenanteil geleistet werden. Dieser liegt üblicherweise zwischen zehn und 20 Prozent.
Ebenfalls einstimmig votierte der Ausschuss dafür, dem Antrag der Kleebaum-Stiftung zu folgen, die Einrichtung eines stationären Hospizes an der Resthauser Straße zu fördern. Dafür soll die Stadt einen Zuschuss von zehn Prozent der mit 4,6 Mio. Euro kalkulierten Investitionskosten, das sind 464 000 Euro, gewähren. Der Betrag verteilt sich über drei Jahre. Der erste Teil soll in den Haushalt 2017 eingestellt werden.
Die vorausgehende Diskussion drehte sich unter anderem um die Bedarfsplanung für eine derartige Einrichtung sowie um die Baukosten. Sprecher aller im Ausschuss vertretenen Parteien befürworteten eine Förderung des von Dr. Aloys Klaus und Franz-Josef Schewe vorgestellte Projektes durch die Stadt. Angeregt wurde jedoch, mögliche Varianten des finanziellen Engagements neben einem Zuschuss zu prüfen. Zu den möglichen Varianten gehört unter anderem auch, dass die Stadt Cloppenburg ihren Beitrag in Form einer Zustiftung leistet.
Grünes Licht gab der Sozialausschuss zudem für den Beschlussvorschlag, die freiwerdenden Räume der Grundschule St. Andreas nach dem noch für dieses Jahr geplanten Umzug der Grundschüler in die Räume der Marienschule zu einer Kindertagesstätte für die Betreuung von Mädchen und Jungen im Alter von null bis 14 Jahren umzubauen. In den Etat 2017 soll ein Betrag von 150 000 Euro für Planungskosten eingestellt werden.
Bürgermeister Wiese begründete das Projekt mit dem Bevölkerungszuwachs der Kreisstadt, der sich beispielsweise darin zeige, dass zahlreiche Rumänen, Ungarn oder Polen mit jungen Familien vor Ort ansässig würden. Zudem handele es sich bei dem Areal an der Kirchhofstraße um einen zentralen Standort, der weitere Entwicklungsmöglichkeiten biete. In der Diskussion stellte sich heraus, dass unter anderem die Frage der sicheren Anfahrt zu klären sei. Dafür sollen drei Bereiche geschaffen werden.
Lob erhielt die Verwaltung für die bisher geleistete Flüchtlingsarbeit. 2016 waren es 300 Personen, überwiegend aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Für das laufende Jahr erwarten die Verantwortlichen weniger als die nach dem Schlüssel der Ausländerbehörde angekündigten 125 Personen. Der Rathauschef sieht Cloppenburg „so aufgestellt, dass wir die Zahl, die wir erwarten, auch unterbringen können“.
Nicht durchsetzen konnte sich die SPD mit einem von Jan Oskar Höffmann gestellten Antrag, 50 000 Euro bereitzustellen, um Empfängern von Arbeitslosengeld II die Möglichkeit zu geben, das Soestebad zum Sozialtarif zu nutzen. Höffmann hatte seinen Vorstoß mit dem Argument untermauert, ein sozial gerechtes Bad zu schaffen.
