LANDKREIS - Nach monatelangem Gezerre haben Landkreis und die Gemeinden einen Kompromiss bei der Kreisschulbaukasse gefunden. Die Kasse soll am 1. Januar 2010 auf Null gefahren werden, teilte Landrat Frank Eger mit. Mit der Gemeinde Großenkneten soll eine gesonderte finanzielle Vereinbarung getroffen werden.

Ein Arbeitskreis mit Vertretern aller Gemeinden, geleitet vom 1. Kreisrat Rolf Eilers, hatte die Lösung erarbeitet. Am Donnerstag kamen die Bürgermeister nochmals mit den Spitzen des Kreishauses zusammen, um dem Kompromiss den letzten Schliff zu geben. In Kürze soll ein Vertrag entworfen werden, über den die Gemeinderäte dann nach der Sommerpause zu entscheiden haben.

Pauschale für Betrieb

Bereits seit langem war über die Zukunft der Schulbaukasse diskutiert worden. Vor allem finanzschwache Gemeinden wollten über die Umlage nicht länger Schulprojekte der vermeintlich reichen Gemeinden mitfinanzieren. Als die Gemeinde Großenkneten entsprechend der Rechtslage einen Zuschuss von 50 Prozent für die millionenteure Sanierung Graf-von Zeppelin-Schule in Ahlhorn aus der Kreisschulbaukasse verlangte, zogen drei Gemeinden die Notbremse. Hude, Ganderkesee und Hatten kündigten den Vertrag über die Schulbaukasse, um eine Neuregelung zu erzwingen.

Pauschaler Zuschuss

Der Kompromiss sieht laut Eger vor, dass Maßnahmen, die bis Jahresende kassenwirksam werden, noch in den Bereich der Schulbaukasse fallen. Insgesamt werden noch 2,8 Millionen Euro ausgezahlt. Für Haupt- und Realschulen zahle der Kreis weiterhin einen Betriebskostenzuschuss. Hier einigte man sich auf eine pauschale Abrechnung. Die Gemeinden erhalten insgesamt 5,1 Millionen Euro. Hattens Bürgermeisterin Elke Szepanski zeigte sich auf NWZ -Anfrage mit dem Kompromiss zufrieden. Der Ansatz, finanziell schwächere Gemeinden nicht zu überfordern, komme zum Tragen.

Von einem „akzeptablen Kompromiss“ sprach Großenknetens Bürgermeister Volker Bernasko. Die Gemeinde soll in diesem Jahr u.a. noch zwei Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt der Graf-von-Zeppelin-Schule erhalten.