• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Deals
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Ratgeber Beruf & Bildung

Ratgeber: Wenn Arbeitskräfte erfinderisch sind

24.07.2021

München Am Anfang jeder Innovation steht die Erfindung. So war es etwa bei der Chipkarte, die erstmals bargeldloses Zahlen ermöglichte. In den 1960er Jahren kam der Ingenieur Jürgen Dethloff gemeinsam mit seinem Geschäftspartner Helmut Gröttrup auf die Idee, einen elektronischen Datenspeicher zu entwickeln, der in eine kleine Plastikkarte passte. Diese Neuerung meldeten die beiden 1968 als Patent an.

Patentanmeldungen – davon gibt es Jahr für Jahr Zehntausende, wie Statistiken des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigen.

Die Eigentumsfrage

Überwiegend sind es Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die während ihrer Arbeitszeit eine Neuheit entwickeln. „Das ist bei rund 90 Prozent aller Erfindungen der Fall“, sagt der Münchener Rechtsanwalt Gisbert Hohagen, der auf die Bereiche Patent- und Gebrauchsmusterrecht sowie Arbeitnehmererfinderrecht spezialisiert ist. Aber wem gehört diese Erfindung dann?

„Zunächst hat der Arbeitnehmer nach dem sogenannten Erfinderprinzip alle Rechte an der Erfindung“, sagt Hohagen. Da die Erfindung aber häufig auf Aufgaben und Erfahrungen im Unternehmen zurückgehen und Arbeitgeber natürlich auch ein Interesse haben, gute Erfindungen zu nutzen, gibt es in Deutschland das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Es regelt, wie die Rechte nun vom Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber übergehen können.

Rechte der Firma

Beschäftigte sind demnach verpflichtet, ihre Erfindung unverzüglich dem Arbeitgeber zu melden, und zwar schriftlich, etwa per Mail. In dieser Mitteilung beschreibt der Erfinder oder die Erfinderin das Problem und die Lösung.

Der Arbeitgeber hat dann vier Monate nach Eingang des Schreibens Zeit zu prüfen, ob er an der Erfindung Interesse hat. In dieser Phase sind Erfinderinnen und Erfinder zur Verschwiegenheit verpflichtet. Der Arbeitgeber muss seine Entscheidung in der Vier-Monats-Frist schriftlich mitteilen.

Schweigt der Arbeitgeber bis zum Ablauf der Frist, gilt das als Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber, erklärt das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg. Sämtliche Rechte gehen automatisch an den Arbeitgeber über. Gleiches gilt, wenn der Arbeitgeber erklärt, dass er die Erfindung in Anspruch nehmen möchte.

Gibt der Arbeitgeber die Erfindung dagegen frei, kann der Arbeitnehmer über die Innovation frei verfügen und sie etwa selbst zum Patent anmelden oder verkaufen.

Voraussetzungen

Grundsätzlich gilt: Soll die Erfindung als Patent angemeldet werden, muss sie nicht nur durch Erfindergeist neu entstanden, sondern auch gewerblich anwendbar sein. „Generell werden Patente auf allen Gebieten der Technik erteilt“, sagt Carmen-Simone Weiß, Sprecherin beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Das bedeutet: Die Erfindung muss einen technischen Charakter haben. Wie geht man vor?

Will nun etwa der Arbeitgeber die Erfindung eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin als Patent anmelden, kommen oft Patentanwälte ins Spiel. „In Konzernen gibt es oft auch Fachleute in den Patentabteilungen, die sich darum kümmern“, erklärt Hohagen. Es folgt ein Patent-Prüfungsprogramm.

Nutzt der Arbeitgeber dann die Erfindung, muss er dem Beschäftigten eine „angemessene Vergütung“ zahlen. Genaue Summen gibt es im Gesetz nicht.

NWZ-Jobs.de
Finden Sie Ihren Traumjob auf NWZ-Jobs.de!

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.