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NWZonline.de Ratgeber Beruf & Bildung

SPD-Arbeitnehmer fürchten um Kurse

10.10.2019

Oldenburg Die Umsatzsteuerbefreiung für Einrichtungen der Erwachsenenbildung müsse erhalten bleiben, fordert die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Bezirk Weser-Ems. AfA-Vorsitzende Bettina Oestermann sieht andernfalls den Fortbestand der Volkshochschulen gefährdet.

Durch die Planung des Bundesfinanzministeriums, die Umsatzsteuerbefreiung von Weiterbildungsangeboten für Erwachsene abzuschaffen, sieht Oestermann, die Zukunft der Volkshochschulen und ähnlichen Anbietern wie der Politischen Bildungsgemeinschaft Niedersachsen als gefährdet an.

„Bezahlbare Bildung und Weiterbildung, auch für das Ehrenamt, sollte weiterhin durch die Steuerbefreiung privilegiert werden. Das Ehrenamt ist eine tragende Säule der Gesellschaft und würde eine große Einschränkung erfahren“, sagte Oestermann. Bildungsangebote für alle seien eine wichtige staatliche Aufgabe.

„Es kann nicht sein, dass Weiterbildung plötzlich besteuert werden soll. Viele Teilnehmende zahlen die Kursgebühren aus eigener Tasche und wären durch die Erhöhung der Kursgebühren um fast ein Fünftel stark betroffen”, sagte Oestermann.

Weiterbildungsangebote für Erwachsene – selbst wenn sie als Bildungsurlaube anerkannt sind – würden dadurch künftig mit einer Mehrwertsteuer von 19 Prozent belegt werden, es sei denn, sie qualifizieren die Teilnehmenden für einen beruflichen Abschluss. Insbesondere Integrationskurse, PC- oder Sprachkurse, aber auch Fortbildungen für ehrenamtlich Tätige sind von der geplanten Änderung betroffen.

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