SCHORTENS - Der Hinweis von Kämmerer Winfried Schulte, dass die Stadt Schortens finanziell noch immer besser dastehe als viele vergleichbare Städte im Land, war für die Mitglieder des Finanz- und Wirtschaftsauschusses nur ein schwacher Trost: Tatsache ist, dass die finanzielle Lage in Schortens immer prekärer wird. Die Gewerbesteuer fällt wohl noch um weitere 130 000 Euro geringer aus als prognostiziert und im Verwaltungshaushalt verschiebt sich die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben um 864 000 Euro ins Minus.
„Wir können nur hoffen, dass die Einbrüche bei der Einkommensteuer unterhalb der Daten der Steuerschätzung vom Mai bleiben und dass die Gewerbesteuern durch noch ausstehende Abrechnungen zumindest die geplante Höhe erreicht“, sagte Schulte. Weil noch Zahlen fehlen und die neue Steuerschätzung erst im November kommt, hat der Ausschuss auch darauf verzichtet, bereits jetzt schon die Eckwerte für den Etat 2010 festzulegen. Lediglich die Hebesätze für Grundsteuern A und B sowie Gewerbesteuer wurden unverändert bestätigt. Zustimmung fanden zudem der zweite Nachtragshaushalt und das Haushaltssicherungskonzept. Ende des Jahres könnten sich Schortens’ Schulden auf 12 Millionen Euro summieren.
Peter Eggerichs (SPD) wunderte sich, dass trotz dieser Lage eine Erhöhung der Personalkosten um 200 000 Euro im Raum steht. Axel Homfeldt (CDU) mahnte, nicht nur mehr zu sparen, sonder auch die Einnahmesituation zu verbessern. Steuererhöhungen soll es aber nicht geben.
