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NWZonline.de Nachrichten Panorama Blaulicht

Justiz: Eines der schnellsten Gerichte

11.02.2017

Oldenburg Es ist das erste Mal, dass Anke von Hove in ihrer Eigenschaft als neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Rechenschaft über die Arbeit des vergangenen Jahres ablegt.

Der Fußboden im Zimmer der Präsidentin ist zwar neu – doch ansonsten ist im positiven Sinne in Oldenburg vieles beim Alten geblieben. So zählt das Oldenburger Oberlandesgericht noch immer zu den Gerichten, die Berufungsfälle am schnellsten erledigen. Gerade einmal 2,9 Monate dauerte es im vergangenen Jahr, bis in Familiensachen in Oldenburg ein Urteil gesprochen wurde. Im Landesdurchschnitt warteten die Parteien darauf fast 4 Monate. „Nur schnelles Recht ist gutes Recht“, sagt van Hove und lächelt.

Mehr als 83 000 Verfahren hatten die Gerichte im Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg im vergangenen Jahr zu führen. 40 Prozent davon entfallen auf Zivilsachen, 35 Prozent auf Strafsachen und 25 Prozent auf Familiensachen. Während die Zahl der Strafverfahren und die Zahl der Familiensachen m Vergleich zu den Vorjahren im Wesentlichen gleich geblieben ist, ging die Zahl der Zivilsachen um 9 Prozent (2500 Verfahren) zurück.

Auch am Oberlandesgericht selbst ging die Zahl der Verfahren leicht zurück. auffällig: Immer weniger Familiensachen landen vor dem Berufungsrichter. Oberlandesgerichtspräsidentin Anke von Hove kündigte an, dass sich eine Arbeitsgruppe Gedanken über die Zuständigkeit der Gerichte etwa bei Streitigkeiten in der Landwirtschaft mache. Verfahren könnten gebündelt werden. So erledige das Amtsgericht Wilhelmshaven im Schnitt 3 landwirtschaftliche Fälle, das Amtsgericht Vechta dafür aber rund 250. „Wir können uns durchaus vorstellen, dass Verfahren auch in kleineren Gerichten im Norden des Bezirks konzentriert werden“, sagte Dr. Michael Kodde, Vizepräsident des Oberlandesgerichts. Einen Standort dabei schwächen? Das kommt nicht infrage. „Wir bleiben in der Fläche“, betonte van Hove.

Neue Insassen bekommt indes die ehemalige Oldenburger JVA. Dort sollen, so van Hove, Akten aus dem gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts eingelagert werden. Auf dem Innenhof sollen künftig Justiz-Bedienstete parken.

Tobias Schwerdtfeger Leitung / Regionalredaktion
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