Oldenburger Land - In der Dienstwagenaffäre der Polizei im Oldenburger Land sind jetzt auch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den ehemaligen Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Thurau eingestellt worden. Bereits im November 2014 hatte die Staatsanwaltschaft Oldenburg ein Ermittlungsverfahren gegen den jetzigen Polizeipräsidenten Johann Kühme eingestellt.
Gegen die beiden Polizeichefs war wegen des Verdachts der missbräuchlichen Privatnutzung von Dienstwagen ermittelt worden, nachdem zuvor dem Wilhelmshavener Polizeichef Hans-Henning von Dincklage private Nutzung dienstlicher Fahrzeuge in großem Umfang vorgeworfen worden war.
Der ehemalige Polizeipräsident Thurau stand unter dem Verdacht, er habe die Privatfahrten des Wilhelmshavener gebilligt. Dieser Vorwurf – „Verleitung von Untergebenen zu Straftaten durch Unterlassen“ – ist inzwischen vom Tisch. Bei Thuraus eigener Dienstwagennutzung haben sich laut Staatsanwaltschaft bei der überwiegenden Zahl der Fahrten keine Anhaltspunkte für den Verdacht ergeben. Ein kleiner Teil mit geringem Verschulden sei übrig geblieben. Deshalb wurde dieser Teil des Verfahrens gegen eine Geldauflage in ungenannter Höhe eingestellt.
Thurau selbst will sich zu dem Verfahren nicht äußern. Gegenüber der NWZ sagte er: „Ich will mich an der öffentlichen Diskussion nicht beteiligen. Es ist gut, dass die Angelegenheit nach zweieinhalb Jahren endlich vorbei ist.“
Kenner von Polizei und Justiz sprechen im Zusammenhang der gesamten Affäre von einem Schmierentheater, das seinen Höhepunkt gefunden hätte, als das Landgericht Oldenburg eine Anklage der Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen von Dincklage abwies und neue Ermittlungen anordnete. Das Gericht rügte unter anderem, dass etwa 100 von der Verteidigung angegebene Zeugen nicht gehört worden seien. Dies muss nun nachgeholt werden, bevor das Landgericht über eine Prozesseröffnung gegen von Dincklage entscheidet.
