Navigation überspringen
nordwest-zeitung
Abo-Angebote ePaper Newsletter App Prospekte Jobs Immo Trauer Shop

Mit Tempo und Blaulicht Flucht vor der Polizei – welche Regeln bei der Verfolgung gelten

Mit hohem Tempo unterwegs: Wenn die Polizei die Verfolgung von Flüchtigen aufnimmt, soll vor allem eine Gefährdung von Unbeteiligten ausgeschlossen werden.

Mit hohem Tempo unterwegs: Wenn die Polizei die Verfolgung von Flüchtigen aufnimmt, soll vor allem eine Gefährdung von Unbeteiligten ausgeschlossen werden.

dpa

Im Nordwesten - Ein Autofahrer rast mit mehr als 200 km/h auf der Autobahn davon. Hinter ihm her ist ein Streifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht. Der Autofahrer fährt in Schlangenlinien und touchiert mit seinem Fahrzeug die Leitplanke, trotzdem geht die wilde Fahrt weiter. Als der Verfolgte von der Autobahn abbiegt, geht es in ähnlichem Tempo über Landstraßen. Schließlich endet die Flucht an einem Baum – und für den Beifahrer tödlich. Die Polizei ist zu diesem Zeitpunkt bereits abgehängt. Was sich anhört, wie eine Szene aus einem Hollywood-Film, ist längst Realität auf deutschen Straßen. Konkret handelt es sich um die Flucht eines 22-jährigen Ammerländers vor der Polizei aus der Stadt bis in den Landkreis Oldenburg am 28. September.

Schwerer Unfall im Landkreis Oldenburg: Ein Auto ist nach einer Flucht vor der Polizei von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Der Beifahrer starb.

VON OLDENBURG NACH HUDE Festnahme nach wilder Flucht mit über 200 km/h – 16-jähriger Beifahrer stirbt nach Kollision mit Baum

Arne Jürgens Nils Coordes
Hude

Auch im Zusammenhang mit Automatensprengern haben die Beamten es immer wieder mit hochmotorisierten Fahrzeugen zu tun, deren Fahrer ohne Rücksicht auf Verluste entwischen wollen. Wann die Polizei dazu berechtigt ist, die Verfolgung von flüchtigen Verkehrsteilnehmern aufzunehmen und welche Mittel sie dabei einsetzen darf.

Was versteht man unter einer Verfolgungsjagd ?

In ihrer Antwort nimmt die Polizeidirektion Oldenburg zunächst Abstand vom Begriff der „Verfolgungsjagd“: „Die Polizei führt keine ,Verfolgungsjagden’ durch. Sie kann Sonder- und/oder Wegerechte in Anspruch nehmen, mit dem Ziel, ein Fluchtfahrzeug anzuhalten, dessen Fahrzeugführer/in das polizeiliche Haltesignal missachtet hat.“ In der Umgangssprache ist der Begriff „Verfolgungsjagd“ dennoch geläufig. Hierunter versteht man die Verfolgung von kriminellen oder verdächtigen Personen durch die Polizei.

Welche Rechte hat die Polizei bei der Verfolgung ?

Wegen der Sonderrechte kann die Polizei unter Umständen gegen geltende Verkehrsregeln verstoßen. Laut Polizeidirektion werden die rechtlichen Grenzen von Verfolgungen „vor allem durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bestimmt, nach der eine Gefährdung für Leib oder Leben von Unbeteiligten ausgeschlossen werden soll“ – das heißt auch, dass Beamte die Verfolgung abbrechen, wenn es zu gefährlich für sie selbst oder andere Personen wird.

Eine Verfolgungsjagd haben sich zwei Jugendliche mit einem Streifenwagen in Emden geliefert.

POLIZEI EMDEN STELLTE ZWEI JUGENDLICHE Kleinkrad versuchte vor Streifenwagen zu fliehen

Emden
Symbolbild

VERFOLGUNGSJAGD ÜBER A1 BEI DÖTLINGEN Polizei stellt Pkw-Insassen in Ahlhorn – Fahrer weiter auf der Flucht

Dötlingen

Die Voraussetzungen sind in den Paragrafen 35 und 38 der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu finden. Dort heißt es unter anderem, „blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten“. Damit verbunden ist die Anordnung: „Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen.“

Ist die Flucht vor der Polizei strafbar ?

Etwas überraschend ist für einige sicher die Tatsache, dass die Flucht vor der Polizei zunächst nur eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Diese wird grundsätzlich mit einem Bußgeld in Höhe von 70 Euro und einem Punkt in Flensburg bestraft. Eine Regelung dazu findet sich in der StVO: Dort heißt es in Paragraf 49, wer vorsätzlich oder fahrlässig ein Haltegebot oder eine Anweisung eines Polizeibeamten nicht befolgt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Eine Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld können Flüchtige zudem bei Geschwindigkeitsüberschreitungen oder dem Missachten von Verkehrszeichen erwarten. Es gibt aber auch Straftatbestände wie die Gefährdung des Straßenverkehrs oder verbotene Kraftfahrzeugrennen.

Wie oft kommt es zur Flucht vor der Polizei ?

Zur Anzahl von Flüchtigen vor der Polizei werden laut Polizeidirektion Oldenburg keine Statistiken geführt. „Eine händische Auswertung jedes einzelnen Verkehrseinsatzes steht in keinem Verhältnis“, heißt es in der Antwort der Pressestelle. Auch eine Tendenz wird nicht genannt. Eine Auswertung der Artikel auf NWZonline zeigt aber, dass kaum eine Woche vergeht, in der kein Verkehrsteilnehmer im Nordwesten versucht, vor der Polizei zu fliehen.

Symbolbild

IN CLOPPENBURG 16-Jähriger liefert sich Verfolgungsjagd mit der Polizei

Carsten Mensing
Cloppenburg
Symbolbild

POLIZEI WILL AUTOFAHRERIN (45) KONTROLLIEREN Verfolgungsjagd in Cloppenburg endet mit Unfall

Carsten Mensing
Cloppenburg
Arne Erik Jürgens
Arne Erik Jürgens Thementeam Polizei/Justiz
Artikelempfehlungen der Redaktion
Feilen am Plan für die neue Saison: Sebastian Schachten (rechts) und Fuat Kilic

WIE GEHT ES BEIM VFB OLDENBURG WEITER? Das sagt Sportleiter Schachten zu Abgängen und Kaderplan

Lars Blancke
Oldenburg
Wird als erste Zeugin im Untersuchungsausschuss angehört: Finanz-Staatssekretärin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne)

SITZUNG MEHRFACH UNTERBROCHEN Untersuchung zur Beförderung in Weils Staatskanzlei beginnt mit Eklat

Stefan Idel Büro Hannover
Hannover
Meinung
Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit.

TAG DER PRESSEFREIHEIT Vom Glück, in einem freien Land zu leben

Ulrich Schönborn
Oldenburg
Auf Borkum wurden Ende April rund 20 Säcke mit bislang unbekanntem Inhalt angeschwemmt.

WAS WURDE ANGESCHWEMMT? Borkumer Drogenfund bleibt ein Rätsel

Axel Pries
Borkum
Symbolbild

UNFALL IN OLDENBURG Angetrunkener Radfahrer von Auto erfasst – schwer verletzt

Oldenburg