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NWZonline.de Nachrichten Panorama Blaulicht

Todesserie in Gefängnissen

16.05.2018

Hannover /Oldenburg /Meppen /Lingen Niedersachsens Justiz beschäftigt eine Serie von Todesfällen in den Haftanstalten. Innerhalb von nur fünf Monaten starben sechs Insassen in den Gefängnissen von Hannover, Oldenburg, Rosdorf, Celle, Lingen, Meppen und Bremervörde. Fünf davon durch Suizide, ein Schlaganfall geschädigter Gefangener starb durch einen tödlichen Krampf und ein weiterer Häftling liegt nach einem Selbstmordversuch mit schwersten Hirnverletzungen im Koma. Ebenso erschreckend: Im gleichen Zeitraum registrierte das Justizministerium 16 Suizidversuche – eine Dimension, die es so vorher noch nicht gegeben hat. Im ganzen vergangenen Jahr waren es sieben Todesfälle durch Suizid, die bisherige Höchstzahl.

„Leider gelingt es nicht immer, Suizide im Justizvollzug zu verhindern“, erklärt das Justizministerium auf Anfrage der NWZ. Die Behörde räumt ein, „dass die Häufigkeit von Suiziden und Suizidversuchen über der in der Gesamtbevölkerung liegt“. Ministerin Barbara Havliza (CDU) reagiert alarmiert. „Die Ministerin hat sich dieses für den Justizvollzug zentralen Themas unmittelbar nach ihrem Amtsantritt angenommen“, heißt es.

Zwei dramatische Fälle ragen besonders heraus: Laut vertraulichen Unterlagen des Justizministeriums erhängte sich in Oldenburg ein Strafgefangener am 30. Dezember in einer Gefängniszelle, die sogar kameraüberwacht und besonders gesichert war. Trotzdem wunderten sich Bedienstete erst nach 40 Minuten über den regungslosen Zustand des Mannes am Zellen-Fenster – er hatte sich mit einer Schlinge aufgehängt. Am 8. Januar starb der Gefangene in einem Krankenhaus an dem erlittenen Hirnödem.

Eine Psychiaterin hatte dem Toten kurze Zeit vor dem Selbstmordversuch attestiert, dass eine „akute Suizidalität nicht mehr vorgelegen“ habe. Gegen drei Bedienstete ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung.

Auch in Bremervörde tötete sich ein Häftling am 10. April, nachdem der psychologische Dienst eine Selbstmordabsicht verneint hatte. Der Flüchtling aus dem Irak wurde erst so spät in seiner Zelle aufgefunden, dass bereits die Leichenstarre eingesetzt hatte. Der Gefangene hatte sich mit einem Schnürsenkel im Nassbereich an der Tür stranguliert. Der Iraker hinterließ sieben Kinder im Alter zwischen elf und 15 Jahren.

Landtagsabgeordnete fordern, Konsequenzen aus dieser „erschreckenden Todesserie“ in niedersächsischen Gefängnissen zu ziehen: „Das darf nicht passieren.“

Todesfälle im Strafvollzug

Erschütternd

Gunars Reichenbachs, Büro Hannover

Gefängnisse gelten gemeinhin als Orte der höchsten Sicherheit. Auch stehen Niedersachsens Haftanstalten nicht in dem Ruf, den menschenrechtsverletzenden Zellen-Bunkern eines Dritte-Welt-Landes zu gleichen. Nicht zuletzt die Justizministerin der Grünen, Niewisch-Lennartz, in der vorherigen Landesregierung rühmte sich für einen humanen Strafvollzug. Umso erschreckender die hohe Zahl von Todesfällen und Suizidversuchen in den letzten beiden Jahren. Die amtierende Justizministerin, Havliza (CDU), tritt ein schweres Erbe an. In den wenigen Monaten ihrer Amtszeit haben sich die Zahlen nochmals dramatisch erhöht. Dass die Ministerin schon kurz nach Amtsantritt mit einem internen Maßnahmen-Katalog gegenzusteuern versucht, ist ehrenwert. Aber das reicht nicht. Im niedersächsischen Landtag muss so schnell wie möglich eine breite Debatte geführt werden, ob die Strafanstalten noch den Ansprüchen eines modernen Justizvollzugs genügen. Jeder Todesfall ist einer zuviel. Jeder andere Ansatz wäre einfach menschenverachtend.

Zur schonungslosen Analyse gehört ganz sicher die personelle Besetzung in den Strafanstalten. Über fehlende Staatsanwälte und Richter zu räsonieren, mag ehrenwert sein. Aber die Haftanstalten brauchen ausreichend Personal, um sich um die Verurteilten zu kümmern. Ausreichende Qualifikation und Zeit ebenfalls. Alarmzeichen bei den Inhaftierten müssen schnell und richtig gedeutet werden, um gegensteuern zu können. Ob ein Video-Dolmetscher, der neu eingestellt werden soll, ausreicht, Probleme mit allen Suizid-Gefährdeten in Niedersachsen zu lösen, kann wohl jeder selbst beurteilen.

Alarmierend auch die Fehleinschätzungen bei denjenigen Gefangenen, die ihrem Leben ein Ende gemacht haben. Psychologen und Psychiater haben geirrt – mit tödlichen Folgen. Auch hier gilt: Jeder Irrtum ist einer zuviel.

Justizministerin Havliza präsentierte sich bislang als handlungsstarke Persönlichkeit in der Öffentlichkeit. Sie hat jetzt Gelegenheit, ihren Ruf zu untermauern. Andernfalls drohen die ersten Kratzer.

Den Autor erreichen Sie unter
Gunars Reichenbachs
Chefkorrespondent
Redaktion Hannover
Tel:
0511/1612315

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