Bensersiel /Oldenburg Die illegal gebaute Umgehungsstraße im ostfriesischen Bensersiel ist am Freitag, sechs Jahre nach der Eröffnung und erbittertem Rechtsstreit, für den Verkehr gesperrt worden. Allerdings offenbar nur mit zwei provisorisch aufgestellten Verkehrsschildern an den Zufahrten – und nicht mit Leitbaken. „Das hält einige Autofahrer nicht davon ab, die gesperrte Straße trotzdem zu befahren“, kritisierte Manfred Knake, Koordinator der Naturschutzorganisation Wattenrat Ostfriesland.
Mit ihrem Vorgehen reagiert die Stadt Esens, zu der Bensersiel gehört, auf die Klage eines Grundstückeigentümers. Er war für den Straßenbau teilweise enteignet worden. 2014 hatte ihm das Bundesverwaltungsgericht bescheinigt, dass die Stadt die 2,1 Kilometer lange und und rund neun Millionen Euro teure Straße illegal gebaut hatte. Die Eigentümer hat seine Flächen inzwischen zurück erhalten. Die Umgehungsstraße ist damit ein Privatstraße.
Die Rechtsgrundlage der Sperrung ist eine 2016 vom Landkreis Wittmund erlassene Landschaftsschutzverordnung, die den Verkehr auf nicht öffentlich gewidmeten Straßen verbietet.
„Die Auswirkungen der Sperrung auf den Durchgangsverkehr werden sicher an den Wochenenden und in der Hauptsaison spürbar sein“, sagte Bürgermeister Harald Hinrichs (parteilos) am Freitag in Esens. Die Kommune versuche derzeit, die Straße zu erhalten und nachträglich zu legitimieren. „Die Bauleitplanung wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen“, sagte Hinrichs. Dabei müssten besonders die naturschutzfachlichen Belange berücksichtigt werden. Ob es sogar zu einem Abriss kommt, ist unklar.
Zum Bebauungsplan gehört ein Umweltbericht mit einer Verträglichkeitsprüfung für Schutzgebiete. Die Naturschützer vom Wattenrat halten dies für einen kritischen Punkt, da die Straße ein EU-Vogelschutzgebiet berührt. Knake nannte die Pläne für eine nachträgliche Legalisierung der Straße „fragwürdig“.
