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NWZonline.de Nachrichten Panorama Blaulicht

Hohe Geldstrafe für Sozialbetrüger

15.06.2018

Osnabrück 120 Tagessätze zu je 40 Euro, mithin insgesamt 4.800 Euro Geldstrafe, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Osnabrück für einen Sozialbetrüger aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.

Der inzwischen rechtskräftig Verurteilte bezog Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Gleichzeitig erzielte der 46-Jährige Einkommen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Entgegen seinen Verpflichtungen zeigte er der Agentur für Arbeit seinen Verdienst jedoch viel zu niedrig an. So konnte er rund 4.250 Euro Arbeitslosengeld I zu Unrecht kassieren.

Die Betrügereien fielen durch eine Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung auf. Der Zoll ermittelte daraufhin wegen Verdachts des Betruges durch den Leistungsbezieher. Dieses führte schließlich zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft.

„Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte die zu viel erhaltenen Beträge selbstverständlich an die Agentur zurückzahlen“, sagte Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.

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