• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Bremen

Flüchtlingsamt Bremen: Neue Wendung in BAMF-Affäre – Ermittler im Visier

12.11.2020

Bremen Die Staatsanwaltschaft Bremen prüft, ob die Ermittlungen zu angeblichen Missständen im städtischen Flüchtlingsamt bis 2018 einseitig zulasten der Amtsleiterin geführt worden sind. Ein anonymer Briefeschreiber behauptet, entlastende Beweise seien unterschlagen worden, wie NDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte am Mittwoch, es gebe ein Verfahren gegen unbekannt wegen Urkundenunterdrückung.

Damit nimmt die sogenannte Bremer BAMF-Affäre eine weitere Wendung. 2018 stand der bundesweit diskutierte Vorwurf im Raum, an der Außenstelle des Bundesamtes für Flüchtlingen und Migration werde massenhaft unberechtigt Asyl- oder Aufenthaltsrecht gewährt.

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Bremen ermittelte eine Sonderkommission mit 36 Beamten 15 Monate lang. Es entstand eine umfassende Anklage, von der das Landgericht Bremen vergangene Woche aber nur wenige Punkte zuließ. Vor allem lösten sich die Vorwürfe auf, die Amtsleiterin haben gegen Asyl- oder Ausländerrecht verstoßen.

Der Briefschreiber behauptet den Medienberichten zufolge, er habe selbst der damaligen Sonderkommission angehört. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte die Existenz des anonymen Briefes, der beim Landgericht eingegangen sei. Die jetzigen Ermittlungen richteten sich gegen die ehemalige Sonderkommission. Dazu würden interne Ermittler der Bremer Innenbehörde herangezogen.

Damit ermittelt die Bremer Staatsanwaltschaft gewissermaßen gegen sich selbst. Der Fall könne nicht abgegeben werden, weil es nur eine einzige Bremer Staatsanwaltschaft gebe, sagte der Sprecher. Innerhalb der Behörde sei aber eine andere Abteilung zuständig als damals.

Die Staatsanwaltschaft prüft den Angaben nach weiter, ob sie Rechtsmittel gegen das Zusammenstreichen der BMF-Anklage durch das Landgericht einlegt. Schon bei internen Prüfungen des Bremer Flüchtlingsamtes sowie des Bundesamtes in Nürnberg war die Zahl der fälschlichen Asylbescheide stark geschrumpft.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.