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NWZonline.de Region Bremen

Corona: Bürgerschaft startet digitalen Sitzungsbetrieb

22.04.2020

Bremen Um den Sitzungsbetrieb trotz der derzeitigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten, hat die Bremische Bürgerschaft am Dienstag erstmals eine Ausschusssitzung per Videokonferenz durchgeführt. Für die Pilotsitzung wurde der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten ausgewählt.

„Wir haben unsere Parlamentsarbeit mit Beginn der Wahlperiode im Sommer 2019 weitgehend digitalisiert“, sagt Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff (CDU). „Der Dokumentenversand erfolgt direkt auf die Tablets der Abgeordneten. Von dieser Grundlagenarbeit profitieren wir jetzt.“

So wird die Ausschussvorsitzende Susanne Grobien (CDU) die Sitzung aus den Räumen des Parlaments leiten, unterstützt vom Ausschussreferenten und einer Protokollführerin.

Die Abgeordneten sitzen im Homeoffice vor den Bildschirmen. Die Sitzung wurde zudem als Videostream auf der Website der Bürgerschaft übertragen.

Frank Imhoff: „Diese Art der Ausschussarbeit kann natürlich keine dauerhafte Lösung sein. Aber wir sind sehr froh, unter den gegenwärtigen Bedingungen die Arbeit in dieser Form fortzuführen, ohne uns und andere zu gefährden.“

Nach derzeitigem Stand werden die Plenarsitzungen des Landtags und der Stadtbürgerschaft vom 12. bis 14.  Mai wieder in Halle 7 auf der Bürgerweide stattfinden. Am Mittwoch, 20. Mai, ab 10  Uhr ist eine Sondersitzung für die Einbringung des Haushalts geplant.

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