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NWZonline.de Region Bremen

Corona-Krise: Keine kurzfristige Rückkehr zum Alltag

15.04.2020

Bremen Es werde keine kurzfristige Rückkehr in den Alltag, in die Normalität geben. „Der Weg zurück zieht sich über Wochen und Monate hin“, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Dienstag auf einer Senatspressekonferenz. Und er stellte klar: „Der Gesundheitsschutz muss weiterhin Priorität haben.“

Doch auch die rot-grün-rote Landesregierung diskutiert über den Einstieg in den Ausstieg aus den Zwangsmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Am heutigen Mittwoch stehen wegweisende Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Tagesordnung. Bremens Regierungschef sagte: „Lockerungen können nur schrittweise erfolgen. Bei jedem Schritt müssen die Rahmenbedingungen festgelegt werden.“ Wegen der immensen gesellschaftlichen Bedeutung stünden zunächst die Bereiche Schulen und Kitas sowie Einzelhandel im Zentrum der Diskussion, so Bovenschulte. Bei den Beratungen gehe es darum, bundesweit eine möglichst einheitliche Linie zu finden.

Bovenschulte verwies auf den deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens. Dies sei auf die erlassenen Maßnahmen, vor allem aber auf das überwiegend sehr disziplinierte Verhalten der Bürger zurückzuführen: „Ohne die Einsicht in die Notwendigkeit, das eigene Verhalten zu ändern, hätte keine Maßnahme des Staates ziehen können.“ Doch die Maßnahmen müssten sich am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit messen lassen. Und durch die Erfolge der Kontaktsperre und der erlassenen Regeln sei Spielraum für mildere Mittel gewonnen worden.

Die aufgelegten Förderprogramme von Land und Bund sollen für finanzielle Soforthilfen gerade bei den Branchen sorgen, die es am schlimmsten trifft, wie Tourismus, Gastronomie oder Einzelhandel. Doch es hakt, weil die Förderbank BAB an ihre Grenzen stoßen. „Seit vier Wochen arbeiten die Mitarbeiter rund um die Uhr, damit Kleinbetriebe und Soloselbstständigen schnell ihr Geld bekommen“, sagte Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke).

Doch viele Anträge seien fehlerhaft ausgefüllt. Und es gebe auch in Bremen eine relevante Anzahl von Falschanträgen und klaren Betrugsfällen. Von knapp 13  000 Anträgen sei bislang die Hälfte bearbeitet und etwa 3 000 beschieden worden, so Vogt. 15,5 Millionen Euro seien bislang ausgezahlt worden. Um noch mehr Tempo ins Spiel zu bringen, hat Vogt jetzt Messe-Chef Hans Peter Schneider als Sonderbeauftragten eingesetzt.

Zudem hat Bremen 50 Studenten befristet für sechs Monate eingestellt, unter anderem, um das Gesundheitsamt personell aufzustocken, sagte Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne). Zudem werde eine Beschaffungsstelle für Gesichtsmasken und Schutzausrüstung bei der Feuerwehrschule eingerichtet.

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